Briten erwägen Waffenlieferung

Großbritannien hat den libyschen Militärattaché ausgewiesen und schließt Waffenlieferung an die libyschen Rebellen nicht aus.

London – Premierminister David Cameron sagte, seiner Ansicht nach erlaube die UN-Resolution die Ausstattung der Rebellen mit Waffen „unter bestimmten Umständen“ wie zum Schutz von Zivilisten. Bislang sei aber noch keine Entscheidung gefallen, sagte Cameron am Mittwoch in London. „Wir schließen es nicht aus, aber wir haben nicht entschieden, dass wir es tun werden.“ 

Außenminister William Hague teilte mit, dass Großbritannien fünf Mitarbeiter der libyschen Botschaft in London des Landes verwiesen habe. Darunter sei der Militärattaché. Sie hätten „zu einer Bedrohung für die Sicherheit des Landes“ werden können, sagte Hague. Der Schritt zeige die „großen Sorgen“ der Regierung um die Entwicklungen in Libyen.    

Da es bislang keine Anzeichen für eine Waffenruhe gebe, werde der militärische Druck auf Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi weiter aufrechterhalten, sagte Cameron. Britische Tornado-Kampfflugzeuge hätten auch in der Nacht zum Mittwoch Angriffe auf Gaddafis Artillerie geflogen. Man sei sowohl in der Gegend von Misurata als auch bei Sirte unterwegs gewesen.    

Auf die Frage nach der Zukunft Gaddafis sagte ein Sprecher Camerons, dass dieser durchaus ins Exil gehen könnte. Das Hauptziel sei, dass der Diktator gehe. Man sei zudem der klaren Ansicht, das Gaddafi für seine Taten zur Rechenschaft gezogen werden und vor den Internationalen Strafgerichtshof gebracht werden müsse. „Wir suchen keinesfalls einen Ort, an den er gehen könnte; aber das schließt nicht aus, dass andere das tun“, sagte der Sprecher. „Unsere Priorität ist, dass er so schnell wie möglich gehen sollte.