Brasiliens Senat berät Rousseff-Suspendierung

Brasília - Der brasilianische Senat hat mit den Beratungen über eine Suspendierung von Staatspräsidentin Dilma Rousseff begonnen. Senatspräsident Renan Calheiros erläuterte zunächst das Prozedere, jeder Senator bekommt ausführlich Gelegenheit zur Erläuterung seines Standpunkts.

Es wird mit einer Marathonsitzung gerechnet und einer Abstimmung erst am frühen Donnerstag. Bei einer einfachen Mehrheit wäre die Politikerin der gemäßigt linken Arbeiterpartei für ein halbes Jahr abgesetzt. Es galt als sehr wahrscheinlich, dass das Quorum erreicht wird. Es gibt 81 Senatoren, rund 50 haben schon durchblicken lassen, für die Suspendierung zu stimmen.

Sollten die Vorwürfe im Zuge der juristischen Prüfung als gravierend genug eingestuft werden, würde der Senat schließlich nach Ablauf der Suspendierungsphase über die endgültige Absetzung abstimmen. Dazu wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig. Wird sie verfehlt, würde Rousseff wieder das Amt übernehmen.

Ihr werden unter anderem verzögerte Geldtransfers an Staatsbanken für Sozialprogramme vorgeworfen, um die Haushaltslage zu schönen. Vizepräsident Michel Temer von der Partei der demokratischen Bewegung will bereits am Donnerstag ein Kabinett ohne Arbeiterpartei bilden.