Brasiliens Präsidentin droht das Aus

In Brasilien deutet sich ein Wechsel an der Spitze an. Der Präsidentin Dilma Rousseff droht wegen angeblicher Haushaltstricks und Ungereimtheiten bei der Wahlkampagne eine Amtsenthebung. Noch prüft der Senat die Vorwürfe.
dpa/az |
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Die Luft wird immer dünner für die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff (l). Ihr wichtigster Koalitionspartner, die von Vizepräsident Michel Temer (r) geführte PMDB, beschloss den Bruch der Koalition. Foto: Fernando Bizerra Jr
dpa Die Luft wird immer dünner für die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff (l). Ihr wichtigster Koalitionspartner, die von Vizepräsident Michel Temer (r) geführte PMDB, beschloss den Bruch der Koalition. Foto: Fernando Bizerra Jr

Brasília - Brasiliens Staatspräsidentin Dilma Rousseff muss nach dem Verlust ihres wichtigsten Koalitionspartners das baldige Ende ihrer Präsidentschaft fürchten. Der Koalitionsbruch macht eine Amtsenthebung wahrscheinlicher.

Die Führung der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) hat den Abzug ihrer sechs Minister aus der Regierung beschlossen, Vizepräsident Michel Temer bleibt aber im Amt.

Seit 2003 war die PMDB Partner der linken Arbeiterpartei. Parteichef Temer selbst nahm nicht an der Sitzung teil. Die Entscheidung fiel am Dienstagnachmittag (Ortszeit) per Akklamation nach wenigen Minuten Sitzungsdauer. Die Politiker riefen: "Weg mit der Arbeiterpartei".

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Interne Streitigkeiten bei PMDB

 

Doch die PMDB ist intern tief gespalten. Trotz der Entscheidung der Parteiführung wollen nach Angaben des Portals "O Globo" drei Minister der PMDB im Amt bleiben: Marcelo Castro (Gesundheit), Kátia Abreu (Landwirtschaft) und Celso Pansera (Wissenschaft). Es wird erwartet, dass Rousseff in Kürze ihr Kabinett umbilden wird - unklar ist aber, was mit den im Amt verbleiben wollenden Ministern passiert.

Bereits Anfang Mai könnte Rousseff für zunächst 180 Tage suspendiert werden, in der Zeit würde der Senat die Vorwürfe wegen angeblichen Haushaltstricks und Ungereimtheiten bei der Wahlkampagne gegen sie prüfen. Temer (75) würde in dieser Zeit Interims-Präsident.

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