BND schränkt Zusammenarbeit mit NSA ein
Berlin - Das sei "auf jeden Fall ein drastischer Schritt", sagte er im "ARD"-Morgenmagazin. "Ich glaube, es ist eine Notreißleine, weil man eben im Jahr 2015 diese Suchbegriffe für Internet-Verkehre immer noch nicht unter Kontrolle hat."
Nach Informationen von "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR werden seit Beginn dieser Woche in der Station in Bad Aibling keine Internet-Verkehre, die bislang an die NSA weitergeleitet wurden, mehr erfasst. Dies wurde der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag aus Sicherheitskreisen bestätigt.
Demnach hat der BND in Absprache mit dem Kanzleramt zuvor eine Forderung an die USA übermittelt: Zu jeder Person oder Institution, die die NSA an die Deutschen übermittelt hatte, müsse eine ausdrückliche Begründung für die Überwachung geliefert werden. Nach kurzer Prüfung habe die NSA erklärt, diese nicht liefern zu können.
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Von Notz sagte, die Einschränkung der Zusammenarbeit spreche dafür, "dass es ganz krasse Probleme gibt und dass die Bundesregierung bis heute, bis zum heutigen Tag deutsche und europäische Interessen nicht schützen konnte".
Der NSA-Untersuchungsausschuss wird heute mehrere BND-Mitarbeiter zu den Spionagevorwürfen vernehmen. Von Notz schloss nicht aus, dass auch BND-Chef Gerhard Schindler dazu noch am selben Tag befragt wird.
