Bildungs-Chipkarte für arme Kinder: Von der Leyen sieht Ländermehrheit
BERLIN - Der Vorschlag von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen, eine Bildungs-Chipkarte für arme Kinder einzuführen, scheint bei den Ländern auf Zustimmung zu stoßen. Offene Fragen gibt es allerdings noch...
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht eine wachsende Unterstützung für die Einführung einer Bildungs-Chipkarte für „Hartz IV“-Kinder. Am Rande eines Treffens mit den Arbeits-, Sozial- und Kultusministern der Länder sowie den kommunalen Spitzenverbänden am Freitag in Berlin sagte die Ministerin, eine breite Mehrheit habe sich dafür ausgesprochen, dass die Bildungszuschüsse die Kinder als Sach- und Dienstleistungen erreichen sollten.
Die von ihr vorgeschlagene Chipkarte könne „ein Instrument“ dafür sei. Sie wolle aber „nicht verhehlen“, dass es dazu noch „offene Fragen“ gebe, fügte sie hinzu.
Bedürftige Kinder und Jugendliche sollen nach den Plänen der Ministerin mit der Chipkarte einen Zuschuss auf Nachhilfe, Schulmaterial, Mittagessen oder auch Musikschulen und Sportvereine erhalten. Von der Leyen will die Karte im Zuge der Neuberechnung der „Hartz IV“-Regelsätze einführen, da die geltenden Sätze verfassungswidrig sind.
Die Ressortchefin sicherte den Kommunen zu, dass sie keine zusätzlichen Lasten schultern müssten, sollte die Chipkarte eingeführt werden. Die Kosten für die Infrastruktur übernehme der Bund, betonte sie.
Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hob ebenfalls die „Übereinstimmung“ der Länder hervor, die Kinder und Jugendlichen mit Sachleistungen stärker zu unterstützen. Dies sei ein „gutes Fundament“ für die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen. Lokale Bündnisse für Bildung in Städten und Gemeinden könnten das Projekt weiter voranbringen.
Der Hauptgeschäftsführer des Städtetages, Stephan Articus, zeigte sich nach den Beratungen zufrieden. Die Befürchtungen, dass massive Belastungen auf die Kommunen zukommen, hätten sich nicht bestätigt. Zugleich mahnte er, dass auch bei einer Ausweitung der Bildungszuschüsse auf die Kinder von Geringverdienern die Kommunen die Kosten nicht tragen könnten.
Bayerns Arbeitsministerin Christine Haderthauer (CSU) zeigte sich weiterhin skeptisch. Zwar sprach auch sie sich für Sach- statt Geldleistungen aus, äußerte jedoch Zweifel an einem Chipkartensystem. Das Hauptproblem sei der bürokratische und technische Aufwand.
ddp
