Betzl fühlt sich als Opfer

Fahnder werfen Bayerns oberstem Datenschützer vor, eine fünfstellige Summe hinterzogen zu haben. Karl Michael Betzl sieht sich als „Bauernopfer in einem politischen Spiel“ - das er aber nicht auf Bayern bezieht.

MÜNCHEN. Der bayerische Datenschutzbeauftragte Karl Michael Betzl steht im Verdacht, über Geldanlagen in Liechtenstein eine fünfstellige Summe an Steuern hinterzogen zu haben. Die Bochumer Staatsanwälte werfen ihm vor, Kapitalerträge aus seinem in der Steueroase angelegten Vermögen nicht dem Fiskus angezeigt zu haben. Das bestätigte jetzt die Kanzlei Wannemacher, die Betzl vertritt, der AZ.

Der Spitzenbeamte selbst fühlt sich als „Bauernopfer in einem politischen Spiel“. „Das beziehe ich aber nicht auf Bayern. Die politische Klasse hier hat mich sehr fair behandelt“, sagt Betzl, der sein Amt als oberster Datenschützer derzeit ruhen lässt, zur AZ.

"Öffentlich hingerichtet"

Sein Angriff zielt auf die Bochumer Fahnder und ihre bundesweite Durchsuchungsaktion. „Ich bin doch nicht der reichste Mensch Münchens“, sagt der Datenschützer. Und sein Anwalt Helmut Spriegel aus der Kanzlei Wannemacher kritisiert: „Da wird der Name meines Mandanten in einem Zusammenhang wie Postchef Klaus Zumwinkel genannt.“ Betzl selbst fühlt sich dadurch „öffentlich hingerichtet“: „In ganz München wurde durchsucht, alles ist geheim geblieben. Nur mein Name wurde gezielt an die Öffentlichkeit gebracht.“

Dabei fühlt sich Bayerns oberster Datenschützer, der 2006 vom Landtag in das Amt gewählt worden war, keineswegs als Super- Reicher und unschuldig. „Ich habe leider keine Millionen“, sagt er. Doch laut Ermittler soll der Spitzenbeamte mit einem monatlichen Gehalt von 7422,71 Euro erhebliche Summen in das Fürstentum transferiert haben.

Zu sechst hatten sie am Dienstag sein Haus und auch seine Diensträume durchsucht. Woher er das Geld hat? „Ich habe einen gutbürgerlichen Hintergrund und geerbt“, sagt Betzl zur AZ. Sein Vater war Bahnchef in Augsburg. Die Familie besitzt mehrere Immobilien.

Kein Kommentar zum laufenden Verfahren

Landtagspräsident Alois Glück hatte Betzl versichert, er könne alles aufklären. Die vorgeworfene fünfstellige Summe der Steuerhinterziehung bezeichnet sein Verteidiger Spriegel eher als „geringfügig“: „Wir haben bei der Staatsanwaltschaft Akteneinsicht beantragt und hoffen, dass wir sie ganz schnell bekommen, um zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen.“ Herr Betzl müsse hier nicht seine Unschuld beweisen. „Sondern die Staatsanwälte müssen seine Schuld nachweisen“, so der Anwalt.

Betzl selbst schweigt zu den Vorwürfen: „Das laufende Verfahren will ch nicht kommentieren.“

bö