Berlin strahlt wieder
BERLIN - Stimmungstief, Streit, verfahrene Politik? Das ist alles von gestern. Denn jetzt übernimmt Steffen Seibert den Posten des Regierungssprechers. Wir helfen gerne mit – mit lauter guten Nachrichten
Gute Nachrichten kann Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel wirklich gut brauchen. Oder zumindest gut verkaufte. Dafür ist Strahlemann Seibert der beste Mann. Der 50-Jährige Ex-Frontmann des ZDF-Heutejournals ist beliebt bei den Deutschen. Und er weiß, dass oft nur eine Formulierung den Unterschied zwischen gut und schlecht macht. Die neuesten Berliner Nachrichten kann man nämlich auch so erzählen:
Umfragehoch: Nur knapp unter 30 Prozent schneidet die Union in einer neuen Umfrage von Forsa ab. Die Union ist mit 29 Prozent erneut stärkste Partei in Deutschland und liegt mit einem Prozentpunkt klar in Führung vor der SPD. Zugleich lässt das Ergebnis Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel Spielraum für noch rasantere Umfrage-Höhenflüge in den kommenden Jahren.
Hürde geschafft: Die FDP bleibt auch laut der neuen Umfrage mit fünf Prozent im Bundestag vertreten. Sie liegt damit nur knapp zehn Punkte unter ihrem Wahlergebnis von 2009 (14,6 Prozent). Dagegen scheiterten die Grünen erneut klar an der 20-Prozent-Marke (19).
Diskussionsfreude: Bei vielen Themen präsentiert sich die Koalition weiter meinungsfreudig. So zeigten Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Innenminister Thomas de Maizière erneut die gesamte Bandbreite der Möglichkeiten beim Thema Sicherungsverwahrung auf. Beide präsentierten unabhängig voneinander Lösungsmöglichkeiten wie die elektronische Fußfessel oder geschlossene Unterbringung von Straftätern. Zugleich eröffnete Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel durch ihren Sommerurlaub auch bislang weniger bekannten Koalitionspolitikern wie Norbert Geis oder Bernd Busemann die Möglichkeit, sich in dieser Frage zu profilieren.
Programm Aktive Senioren: Die Bundesregierung will ältere Menschen auch weiter davor bewahren, vorzeitig aus dem Beruf gedrängt zu werden. Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel hält deswegen an der Rente mit 67 klar fest. Auch ein langfristig noch höheres Einstiegsalter für die Rente gilt in Berlin als denkbar.
Volkspartei-Spektrum: Wortmeldungen aus den Bundesländern haben gestern erneut das breite Spektrum von CDU/CSU unter Beweis gestellt, wie es nur eine Volkspartei bieten kann. Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller zeigte seinem bayerischen Kollegen Horst Seehofer, dass er dessen Standpunkte für erweiterbar hält. Dabei gab Müller nicht der Versuchung zu beschönigenden Formulierungen nach: „Wer sagt, wir wollen allein die Menschen halten, die uns immer schon gewählt haben, führt uns in eine Sackgasse“, sagte Müller an Seehofers Adresse.
Streitfreie Zone: Zahlreiche Koalitionspolitiker wie Horst Seehofer, Guido Westerwelle oder Philipp Rösler, Ronald Pofalla und Karl-Theodor zu Guttenberg beteiligen sich derzeit aktiv an einer freundlichen Arbeitsatmosphäre der Berliner Koalition. Sie sagten gestern: nichts. mue
