Beck weist «Wortbruch»-Vorwurf zurück

SPD-Chef Beck hat seine Strategie gerechtfertigt und gleichzeitig eine stärkere inhaltliche Auseinandersetzung mit der Linken angekündigt. «Die Linkspartei ist und bleibt eine gegnerische Partei», sagte Beck.

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat nach dem Desaster um die Regierungsbildung in Hessen seine Handlungsfähigkeit und seinen Führungswillen betont. Er sei «fit und handlungsfähig», sagte er am Montag bei seinem ersten öffentlichen Auftritt auf der politischen Bühne in Berlin nach zweiwöchiger Krankheitspause. ««Sie können davon ausgehen: Ich lenke», betonte er vor dem Hintergrund der Turbulenzen um den Linksschwenk in Hessen.

Laut Beck bleibe eine Zusammenarbeit mit der Linken auf Bundesebene ausgeschlossen. «Die Linkspartei ist und bleibt eine gegnerische Partei», sagte er. Es gebe zum Beispiel in der Außen- und Sicherheitspolitik unüberbrückbare Differenzen. Am 31. Mai werde eine SPD-Funktionärskonferenz in Nürnberg über den generellen Umgang mit der Linken beraten. In den Ländern sei es weiterhin Sache der SPD-Landesverbände, um über ein Zusammenwirken zu entscheiden.

Beck hofft auf Rot-Grün

Beck unterstrich, bis vor zwei oder drei Wochen habe er die Hoffnung gehabt, dass die Linke in den westdeutschen Flächenländern den Sprung in die Landtage verpassen würde. Diese Hoffnung habe sich in Hessen und Niedersachsen nicht erfüllt. Deswegen sei ihm zu diesem Zeitpunkt klar geworden, dass die SPD ihre Strategie weiterentwickeln und die Auseinandersetzung mit der Linkspartei auf Bundes- und Länderebene suchen müsse. Zur Diskussion über eine Minderheitsregierung in Hessen sagte Beck: «Ich kann nicht erkennen, dass ich mein Wort gebrochen habe.» Zu seiner möglichen Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl 2009 wollte sich der SPD-Chef nicht äußern. Darüber werde im Herbst oder im Frühjahr nächsten Jahres gesprochen. Wegen der Hessen-Krise waren parteiintern Zweifel an Becks Anspruch gewachsen. Beck schloss eine Große Koalition nach der Bundestagswahl 2009 nicht aus. Die SPD wünsche dies nicht und setze auf Rot-Grün. Auch eine Koalition aus SPD und Grünen mit der FDP sei denkbar. Wenn das Wahlergebnis aber nichts anderes zulasse, sei eine Große Koalition im Interesse des Landes nicht ausgeschlossen, sagte Beck. Der SPD-Chef begrüßte es grundsätzlich, dass die politische Lagerbildung in Deutschland aufzubrechen beginnt. (AP/dpa)