Bayerns SPD und die CSU: Die Klausur-Krieger

MUENCHEN - Traditionell wollen sich Bayerns größte Landtagsfraktionen zum Jahresauftakt in Kreuth und Kloster Irsee selbst bestärken. Und versuchen, sich an sich selbst zu berauschen. Bei CSU und SPD ist diese Operation heuer jedoch gründlich in die Hose gegangen.

Eigentlich sollte diese Woche den Landtagsfraktionen zur besinnlichen Einkehr dienen. Stattdessen ging’s auf den Klausuren von CSU und SPD hoch her – mit allerlei Gefühlsausbrüchen. Nur die Grünen blieben gelassen.

CSU in der Filz-Falle: Die offene und schonungslose Analyse des Landtagswahl-Debakels, die die Bamberger Politikberatungsagentur Pragma der CSU in Kreuth geliefert hat, war offenbar zu viel für die meisten Abgeordneten. Fraktionschef Georg Schmid versuchte sich deshalb am Freitag in Schadensbegrenzung _ und in politischer Dialektik. „Das Etikett ,verfilzt’ ist falsch“, sagte Schmid. „Es geht nicht darum, wie die CSU ist, sondern wie sie gesehen wird bei den Menschen.“ Womöglich sei es ein Fehler gewesen sei, die Eigenschaft „verfilzt“ von den Pragma-Forschern abfragen zu lassen. Die hatten herausgefunden, dass drei Viertel aller Wahlberechtigten die CSU für verfilzt halten. Gleichwohl sei eine ehrliche Aussprache der erste, unverzichtbare Schritt, wenn die CSU verloren gegangenes Vertrauen zurückerobern wolle, klopfte sich Schmid auf die Schultern – und ging schnell zur Attacke auf die SPD über. Die Genossen hätten ihr eigenes desaströses Wahlergebnis nicht offen genug analysiert. Es sei „dramatisch“, wie sich die Bayern-SPD im Niedergang befinde: „Die SPD zerbröselt.“

Hauen und Stechen in der SPD: Bayerns SPD-Vizechefin Adelheid Rupp steht wegen der von ihr ausgelösten Personalquerelen vor einer ungewissen politischen Zukunft im Landtag. Bei der Klausur im Kloster Irsee hatte Rupp völlig überraschend für eine Verjüngung der Fraktionsspitze bereits Anfang 2010 plädiert, obwohl Fraktionschef Franz Maget und seine Stellvertreter erst vor drei Monaten für zweieinhalb Jahre gewählt worden sind. Viele Abgeordnete seien „sehr verärgert“ über Rupp, berichtete Maget am Freitag. Deren Vorstöße seien als „ungezogen“ empfunden worden. In der Fraktion würden jetzt zwei Sanktionsmöglichkeiten diskutiert, so Maget: Die einen Abgeordneten möchten Rupp den Posten als Finanzexpertin der Fraktion entziehen. Andere plädieren dafür, es bei einem reinigenden Gewitter bewenden zu lassen. Tag der Entscheidung ist der kommende Mittwoch. Maget selbst will die Debatte nur moderieren: „Ich bin weder der Zampano noch der Exekutor.“

Grünes Kuscheln und Oppositionsrhetorik: Im Unterschied zur CSU reagierten die Grünen nicht mit Schadenfreude auf die Grabenkämpfe der Sozis. „Ich hoffe, dass es bei der SPD nicht noch weiter runtergeht“, sagte Fraktionschefin Margarete Bause. Die Klausur ihrer eigenen Partei indes sei „sehr harmonisch“ verlaufen – man hackte halt auf der Regierung herum. Deren Etatentwurf sei angesichts der Zusatzbelastungen durch das Konjunkturpaket aus Berlin längst Makulatur: „Dieser Haushaltsentwurf verfrühstückt restlos alle Spielräume und Rücklagen.“

Markus Jox