BayernLB: Krach um die ersten Zeugen

MÜNCHEN - Im Landtag startete am Donnerstag der Untersuchungs-Ausschuss über die Milliardenverluste beim Hypo-Alpe-Adria-Deal. Wann, wer befragt wird, darüber gibt es aber jetzt schon Streit.

Der Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtags zum Milliardendebakel der BayernLB hat am Donnerstag seine Arbeit aufgenommen. Zum Auftakt zankten sich die Abgeordneten heftig darüber, wann Ex-Ministerpräsident Edmund Stoiber und andere prominente CSU- Politiker vernommen werden sollen. Die Opposition will die CSU-Größen natürlich möglichst schnell als Zeugen laden, die CSU dagegen zuerst die Manager, die 2007 die marode österreichische Bank Hypo Alpe Adria kauften und dabei 3,7 Milliarden Euro vergeigt haben. Der neunköpfige Ausschuss soll aufklären, ob die Politiker bei der Kontrolle der bayerischen Landesbank versagten und somit mitverantwortlich für die Milliardenverluste bei dem Hypo-Geschäft sind.

„Ich will den Ausschuss so aufbauen, dass das Sinn macht“, sagte der Vorsitzende Thomas Kreuzer (CSU) nach der konstituierenden Sitzung. Er will die ersten Zeugen im Mai hören. Die Grünen würden dagegen am liebsten gleich mit einer ausführlichen Befragung Edmund Stoibers loslegen. „Er war der Mann im Hintergrund“, sagte der Abgeordnete Sepp Dürr. Die SPD zeigte sich damit einverstanden, zuerst den ehemaligen Bankchef Werner Schmidt und andere Manager zu vernehmen. Aber auch die Genossen wollen die CSU-Politiker zumindest vor der Sommerpause laden.jox