Bayern startet Rechtskundeunterricht für Flüchtlinge

München - Den Startschuss für das Projekt will der bayerische Justizminister Winfried Bausback (CSU) am Montag (11. Januar) an einer Berufsschule in Ansbach geben. Dabei will er vor laufenden TV-Kameras einen Teil des Unterrichts selbst übernehmen, kündigte er an.

Insgesamt haben sich nach Bausbacks Angaben rund 800 Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger zu den Kursen bereiterklärt. Sie werden dabei von Dolmetschern unterstützt. Angeboten werden sollen die Kurse zumeist in Flüchtlingsheimen. Die Migranten sollen insbesondere mit den Werten der Demokratie, der Gleichberechtigung von Mann und Frau, der Toleranz, der Meinungs- und Religionsfreiheit vertraut gemacht werden, hatte Bausback Mitte Dezember bei der Vorstellung des Konzepts betont.

Ergänzt werden soll der Unterricht durch einen Erklärfilm, der bereits im Internet abrufbar ist. In drei Minuten erläutert er in einfachen, einprägsamen Bildern die wichtigsten Aspekte des deutschen Rechtssystems, unter anderen die Gewaltenteilung mit unabhängigen Richtern. Eine Broschüre in Englisch, Arabisch, Paschtu, Urdu und Dari soll bis Anfang März vorliegen. Titel der Broschüre: "So funktioniert die deutsche Rechtsordnung".