Bayern-SPD stimmt kategorisch gegen Neuauflage der großen Koalition
Miesbach - Ausnahmslos hat der Vorstand der Bayern-SPD sich gegen eine Regierungsbeteiligung der SPD im Bund ausgesprochen.
"Wir sagen klipp und klar nein zu einer weiteren großen Koalition, ohne jedes Hintertürchen", sagte die Chefin der bayerischen SPD, Natascha Kohnen, am Samstag zum Abschluss der zweitägigen Vorstandsklausur im oberbayerischen Miesbach.
Die SPD brauche bundesweit einen Neuaufbau, "wir brauchen wieder eine Erkennbarkeit der Sozialdemokratie, die ist in den letzten Jahren verloren gegangen. Damit folgt der Landesverband der Linie, die nach der historischen Pleite für die SPD bei der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag bereits von Parteichef Martin Schulz und anderen Spitzenpolitikern ausgerufen worden war.
Zugleich erteilte der Landesverband auch jeglichen Gedankenspielen einzelner SPD-Politiker zu alternativen Regierungskonstellationen mit SPD-Beteiligung eine Absage. Zuletzt hatte der bisherige Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, erklärt, dass die SPD mitregieren könnte, sollte Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zurücktreten.
Die Suche nach der neuen Linie
Die SPD hatte bei der Wahl bundesweit nur 20,5 Prozent der Stimmen bekommen und damit eine historische Niederlage kassiert. Im Freistaat schnitten die Sozialdemokraten mit 15,3 Prozent sogar noch schlechter ab. Ohne die SPD ist in Berlin rechnerisch nur noch eine sogenannte Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen möglich.
Als Gegenmittel gegen den stetigen Sinkflug der SPD als Volkspartei müssten sich alle Landesverbände und die Spitze der Bundespartei eine neue Linie suchen, Kohnen warnte vor Alleingängen. "Es gibt nur eine Sozialdemokratie in Deutschland, genau das ist das Problem."
Am 19. November erwartet die Bayern-SPD die Spitzen der Bundespartei zu einer Regionalkonferenz im Freistaat. Mit Blick auf die Landtagswahl wählte der Vorstand Generalsekretär Uli Grötsch zum Wahlkampfleiter für die Landtagswahl 2018. Ziel sei es, trotz der sich verändernden Parteienlandschaft auch in Bayern die verlorenen Wähler zurückzugewinnen, betonte der Bundestagsabgeordnete. Er sei zuversichtlich, dass dies mit einer Neuausrichtung und einer Programmatik, die sich an den Werten der SPD orientiere, möglich sei.
Bei der Bundestagswahl hatte die SPD in Bayern rund 183 000 Stimmen an andere Parteien verloren, bundesweit wanderten alleine 470.000 zur AfD. Offen ist aber noch, wann sich die Genossen auf ihren Spitzenkandidaten festlegen, dafür sei es "nicht so maßgeblich, mit wem die CSU in den Wahlkampf zieht", so Kohnen. Sie glaube nicht, dass dies der nach der Bundestagswahl innerparteilich sehr unter Druck stehende Parteichef Horst Seehofer sein werde.
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