Bayerischer Landtag wird am 15. September gewählt
Der bayerische Landtag soll am 15. September gewählt werden und damit nicht am gleichen Termin wie der Bundestag.
München – Darauf verständigten sich CSU und FDP am Freitag bei einer Sitzung des Koalitionsausschusses in München, wie beide Koalitionspartner anschließend berichteten.
„Wir streben den 15. September als Wahltermin an“, sagte CSU-Landtagsfraktionschef Georg Schmid nach dem Gespräch. „Wir werden mit diesem Ergebnis in die Gespräche mit dem Bund gehen“, sagte FDP-Fraktionschef Thomas Hacker. Beide Regierungsfraktionen waren sich einig, dass sie keine Zusammenlegung mit der Bundestagswahl wollen, für die sich bislang der 22. September als Termin abzeichnet.
Damit haben sich CSU und FDP früher festgelegt als eigentlich geplant. CSU-Chef und Ministerpräsident Horst Seehofer wollte eigentlich abwarten, bis Bundespräsident Joachim Gauck den Termin der Bundestagswahl festgesetzt hat. Die CDU/FDP-Koalition in Hessen will am selben Tag wählen lassen, doch das halten CSU und FDP in Bayern nicht für sinnvoll.