Aufschwung geht weiter – Brüderle: Sensationell

BERLIN - Das neue Wirtschaftswunder „Made in Germany“ hält an: Die Regierung erwartet mehr Jobs, höhere Löhne und ein moderates Staatsdefizit.

Die Bundesregierung hat ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr von 1,8 auf 2,3 Prozent kräftig erhöht. Deutschland sei mit „sensationellen Zahlen“ in Europa am besten durch die Krise gekommen, sagte Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) am Mittwoch bei der Vorlage des Jahreswirtschaftsberichts. „Wir gehen mit Siebenmeilenstiefeln voran, manch andere trotten im Gänsemarsch hinterher.“

Die deutsche Wirtschaft habe 2010 das Comeback des Jahres hingelegt: „Mit einem Rekordwachstum von 3,6 Prozent hat uns die Wirtschaft aus dem Konjunkturkeller katapultiert.“ Auch 2011 werde ein gutes Jahr.

Neben dem Export, der um 6,5 Prozent zulegt, werde das Wachstum zu über drei Vierteln von der Binnennachfrage gestützt. Die Deutschen, mit Jobsicherheit und mehr Lohn im Portemonnaie, stecken viel mehr Geld als früher in den Konsum. Die real verfügbaren Einkommen der Bürger werden 2011 um 3,4 Prozent steigen, sagte Brüderle, der sich für weitere Steuersenkungen aussprach. Im Gegensatz zu einigen Experten sieht die Regierung kaum Inflationsgefahren: Die Teuerung werde im Schnitt bei moderaten 1,8 Prozent liegen.

Beachtlich sei, dass so viele sozialversicherungspflichtige Stellen und Vollzeitarbeitsplätze geschaffen würden. Im Jahresschnitt werde die Zahl der Arbeitslosen mit 2,94 Millionen unter der 3- Millionen-Schallmauer liegen. Die Quote sinke von 7,7 auf 7,0 Prozent, sagte Brüderle. 2011 werde es mit 40,8 Millionen so viele Beschäftigte wie nie zuvor in der Bundesrepublik geben.

Gefährlich für das Wachstum könnten eine schwächere Weltwirtschaft und die Euro-Krise werden. Brüderle unterstrich, dass Deutschlands Wohlstand entscheidend am Euro hänge. Schuldenländer müssten strenge Auflagen akzeptieren.

Der 750-Milliarden-Euro-Rettungsfonds sei aber ausreichend: „Wir können den Euro-Rettungsschirm nicht bedingungslos aufblähen.“ Brüderle forderte die USA auf, den Abbau ihrer gigantischen Staatsverschuldung rasch anzugehen. Wie ernst die Lage sei, habe die Warnung von US-Finanzminister Timothy Geithner vor einer möglichen Staatspleite der Vereinigten Staaten gezeigt.

Deutschland wird in diesem Jahr mit einem Staatsdefizit von 2,5 Prozent die 3-Prozent-Grenze des EU-Stabilitätspakts einhalten. 2010 war die Marke erstmals seit fünf Jahren mit 3,5 Prozent wieder verletzt worden. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialkassen haben über Jahrzehnte einen Schuldenberg von 1,8 Billionen Euro aufgetürmt.

dpa