Arbeitsminister Jung wird arbeitslos
Wegen Fehlern im Umgang mit dem folgenreichen Luftangriff im afghanischen Kundus mussten bereits ein Staatssekretär und ein General ihre Posten räumen. Nun zieht auch der Ex-Verteidigungsminister Konsequenzen. Mit Video
Der ehemalige Verteidigungs- und jetzige Arbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) ist zurückgetreten. In einer eigens einberufenen Pressekonferenz teilte er am Freitag mit, dass er damit die Konsequenzen aus den Informationspannen nach dem Luftschlag der Bundeswehr in Afghanistan ziehe.
Jung sagte zu seinem Rücktritt in Berlin: «Ich übernehme damit die politische Verantwortung für die interne Informationspolitik des Bundesverteidigungsministeriums gegenüber dem Minister bezüglich der Ereignisse vom 4. September in Kundus.» Er fügte hinzu: «Ich habe sowohl die Öffentlichkeit als auch das Parlament über meinen Kenntnisstand korrekt unterrichtet.»
Koch zeigt sich betroffen
Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) äußerte sich betroffen über den Rücktritt seines Parteifreundes. «Die Ereignisse der letzten 36 Stunden und insbesondere der Amtsverzicht meines Freundes Franz Josef Jung gehen mir auch persönlich sehr nahe», sagte der hessische CDU-Chef am Freitag in Wiesbaden. Jung, der ebenfalls der hessischen CDU angehört und als enger Vertrauter Kochs gilt, habe sich zu einem «außerordentlich respektablen Schritt» entschieden. «Natürlich gilt unser Mitgefühl in diesen schweren Stunden unserem Freund Franz Josef Jung, der mit Leib und Seele, mit großer Leidenschaft Bundesminister war. Und der bei weitem erfolgreicher in seinem Amt als Bundesverteidigungsminister war, als es die Kritiker dieser Tage wahrhaben wollen», sagte Koch.
Spekulationen über Jungs Nachfolge
Unterdessen wird darüber spekuliert, wer Jungs Nachfolger im Arbeitsministerium wird. Zunächst wurde die hessische Umweltministerin Silke Lautenschläger (CDU) als Kandidatin gehandelt, diese ließ aber umgehend dementieren. «Die Ministerin macht hier ihre Arbeit und bleibt weiter in Hessen», erklärte eine Sprecherin des Umweltministeriums am Freitag in Wiesbaden.
Auch nach Jungs Rücktritt besteht die Opposition auf der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. «Wir wollen, dass diese Vorgänge lückenlos aufgeklärt werden», erklärten die Grünen- Fraktionschefs Renate Künast und Jürgen Trittin am Freitag in Berlin. Deshalb solle sich der Verteidigungs- als Untersuchungsausschuss konstituieren, um die Hintergründe des Luftangriffs in Afghanistan von Anfang September aufzuklären.
Jung stand wegen der Affäre um die Informationspolitik nach dem von einem deutschen Oberst angeordneten Luftangriff in Afghanistan Anfang September massiv unter Druck. Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Verteidigungs- Staatssekretär Peter Wichert wurden deshalb entlassen. (dpa/nz)
