Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr wird ausgeweitet

Die Bundeswehreinsatz in der Türkei wird früher als geplant verlängert und sogar erweitert. Das Kabinett will heute einen neuen Mandatstext für die Beteiligung am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beschließen.
AZ/dpa |
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Berlin - Das Kabinett plant den Einsatz der Bundeswehr in der Türkei frühzeitig zu verlängern und sogar auszubauen, um sich am Kampf gegen die Terrororganisation IS beteiligen zu können. Das neue Mandat sieht zusätzlich den Einsatz deutscher Soldaten in "Awacs"-Aufklärungsflugzeugen der Nato vor. Der Bundestag kann dann schon im November statt wie ursprünglich geplant im Dezember über den Einsatz abstimmen.

Bisher unterstützt Deutschland mit 250 Soldaten, sechs "Tornado"-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug vom türkischen Stützpunkt Incirlik aus die Angriffe auf Stellungen des IS in Syrien und im Irak. Mit dem geplanten "Awacs"-Einsatz schaltet sich nun erstmals auch die Nato in den Anti-IS-Kampf ein. Während die "Tornados" Ziele am Boden erfassen können, überwachen die "Awacs"-Maschinen den Luftraum. Ein Drittel ihrer 16-köpfigen Besatzungen wird in der Regel von der Bundeswehr gestellt.

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Voraussetzung für die Erweiterung des Einsatzes war die Aufhebung des Besuchsverbots für deutsche Abgeordnete in Incirlik wegen der Armenier-Resolution des Bundestags. In der vergangenen Woche durften sieben Vertreter des Verteidigungsausschusses die deutschen Soldaten dort besuchen, nachdem ihnen monatelang der Zutritt der Luftwaffenbasis verwehrt wurde.

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