Annette Schavan: Hält sie das durch?
Bildungsministerin Annette Schavan ist entschlossen, um ihr Amt zu kämpfen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hält - noch – zu ihr, will aber nach ihrer Rückkehr aus Südafrika „in Ruhe mit ihr reden“
BERLIN Es wird ganz schön eng für Annette Schavan. Nach dem Entzug ihres Doktortitels gibt es in der Opposition, aber auch bei Schwarz-Gelb und aus der Wissenschaft viele Rücktrittsforderungen gegen die Bildungsministerin. Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel hält ausdrücklich zu ihr. Aber auch sie hält sich Optionen für einen geordneten Rückzug offen.
Die CDU-Ministerin trat gestern in der südafrikanischen Sommersonne ziemlich gelöst vor die Presse. Sie kündigte an, vor Gericht gegen den Titel-Entzug zu kämpfen. „Ich werde die Entscheidung der Universität nicht akzeptieren.“ Ob sie zurücktreten wird? Darauf wollte sie nicht antworten. „Mit Blick auf die juristische Auseinandersetzung bitte ich um Ihr Verständnis, dass ich keine weitere Stellungnahme abgeben werde.“ In ihrem Umfeld hieß es, sie wolle nicht zurücktreten. Sie sei zutiefst verletzt und fühle sich von der Uni „maßlos ungerecht“ behandelt.
Im winterlichen Berlin ist es eine heikle Lage – gerade für Bundeskanzlerin Angela Merkel, die persönlich befreundet ist mit Schavan. Sie ließ ihren Sprecher Steffen Seibert eine offizielle Solidaritätsadresse abgeben: „Sie schätzt ihre Leistung als Ministerin außerordentlich und hat volles Vertrauen in sie.“ Er sagte aber auch: „Nach der Rückkehr der Ministerin (am Freitag) wird Gelegenheit sein, in Ruhe miteinander zu reden.“ Und: „Sicher wird die Ministerin dann auch ausführlicher Stellung nehmen, als es ihr das aus dem Ausland möglich ist.“ Will heißen: Erstens hält sich Merkel eine Tür offen, zweitens erwartet sie von Schavan, sich zu erklären.
"Schwer vorstellbar, dass sie bleiben kann"
So ähnlich hatte sich auch Wolfgang Schäuble geäußert: Sie solle nach Abschluss der Reise Stellung nehmen. Eine Garantieerklärung ist das nicht. Die Stimmung in der Union ist gemischt. Offiziell gibt es viel Unterstützung, viel Kritik an der Uni und viel Lob für ihre Arbeit als Ministerin. Intern bezweifeln viele, dass sie zu halten ist: Auch wenn sie es ihr – und der Partei – anders wünschen würden. Denn zwei gewichtige Argumente tauchen immer wieder auf: ihr Amt ausgerechnet als Wissenschaftsministerin und die hohe Messlatte, die sie selbst bei Guttenberg aufgestellt hatte. Über Nachfolger wird schon geredet: etwa den niedersächsischen Wahlverlierer David McAllister.
Aus der Opposition kamen zahlreiche Rücktrittsforderungen, durchaus differenziert. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast und SPD-Chef Sigmar Gabriel machten deutlich, dass Schavan ihnen persönlich leid tue, nach 30 Jahren so eingeholt zu werden. Aber sie sei als Wissenschaftsministerin nicht mehr tragbar. Ähnlich äußerte sich auch der bayerische CSU-Bildungsminister Ludwig Spaenle und FDP-Fraktionschef Thomas Hacker. Auch die Professoren gingen auf Distanz. Bernhard Kempen, Chef ihres Verbandes: „Es ist schwer vorstellbar, dass sie bleiben kann.
Plagiatoren im Vergleich
Nach Karl-Theodor zu Guttenberg ist Annette Schavan schon das zweite Mitglied des Kabinetts Merkel, dem der Doktortitel entzogen wurde. Die AZ vergleicht beide Fälle.
Der Umfang des Plagiats. Bei Karl-Theodor zu Guttenberg begann alles mit einer Fachrezension. Der Bremer Juraprofessor Andreas Fischer-Lescano wollte eine Kritik von Guttenbergs Dissertation schreiben, fand dabei eher zufällig Textstellen, die ihm bekannt vorkamen. Plagiatsjäger im Internet fühlten sich angespornt, suchten weiter – und fanden immer mehr. Insgesamt wurden am Schluss auf 94,14 Prozent der Seiten Plagiate festgestellt. Bei Annette Schavan tauchten die Vorwürfe erstmals im „Schavanplag“ im Internet auf. Insgesamt kamen die Plagiatsjäger auf 28 Prozent verdächtige Textstellen, die Uni Düsseldorf selbst bemängelt knapp 20 Prozent.
Das Krisenmanagement. Karl-Theodor zu Guttenberg nannte die Vorwürfe zuerst „abstrus“, räumte dann ein, sie enthalte „fraglos Fehler“, um dann wieder ein paar Tage später anzukündigen, er werde seinen Titel ruhen lassen. Vor dem Bundestag bezeichnete er die Vorwürfe als Rufmord. Nur acht Tage nach Bekanntwerden der ersten Plagiate entzog die Uni Bayreuth ihm den Titel. Im zweiten Fall hatte Annette Schavan selbst um Prüfung gebeten. Das Verfahren zieht sich schon acht Monate hin. Ein Zeichen dafür, dass ihr Fall wohl nicht so eindeutig ist wie der von Guttenberg. In der Wissenschaft wurden auch Stimmen laut, die zwar Fehler bemängeln – diese seien aber nicht ausreichend für einen Titel-Entzug. Die Uni-Prüfer sehen das anders.
Die Zeit bis zum Rücktritt. Guttenberg konnte sich nach dem Titel-Entzug noch sechs Tage halten. Schavan will klagen – eine monatelange Hängepartie droht. Fraglich ist, wie lange Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Vertraute dann noch hält.
Lesen Sie hier: Ein AZ-Interview mit LMU-Professor Julian Nida-Rümelin
