Angeblich Menschenrechtsverstöße bei Militäreinsatz in Mali

Berichte über Menschenrechtsverletzungen malischer Truppen bei der Rückeroberung Nordmalis aus Islamistenhand beunruhigen Frankreich.

Paris - Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian sprach von einem "Risiko", ohne die Vorwürfe zu bestätigen.

Er rief in französischen Medien die malischen Offiziere zu "extremer" Wachsamkeit auf: "Die Ehre steht auf dem Spiel." Malische Soldaten sollen auf ihrem von französischen Truppen unterstützten Vormarsch in mehreren Orten Verdächtige hingerichtet haben, darunter Tuareg. Nach Informationen der Internationalen Vereinigung für Menschenrechte FIDH gab es solche Hinrichtungen in Sévaré, Mopti, Niono und anderen Ortschaften. In Sévaré seien am Donnerstag mindestens elf Menschen getötet worden. Es gebe Berichte über 20 weitere Hinrichtungen in dem Gebiet, bei denen die Leichen anschließend hastig verbrannt worden seien.

Nach Angaben der FIDH wurden die Opfer der Unterstützung der Islamisten verdächtigt oder waren im Besitz von Waffen. Einige hätten sich bei Kontrollen nicht ausweisen können oder hätten schlicht einer verdächtigen Volksgruppe wie den Tuareg angehört. Am 21. Januar sei ein Imam von malischen Soldaten verschleppt worden.

"Die Tuareg sind unsere Freunde", sagte Le Drian dazu. "Die Tuareg sind in Nordmali zu Hause. Wir müssen sie als Malier achten wie alle anderen."

Bundesaußenminister Guido Westerwelle zeigte sich besorgt. "Das sind schwerwiegende Vorwürfe, denen gründlich nachgegangen werden muss", sagte er bei einem Spanienbesuch am Donnerstag. "Racheakte oder Gewalt malischer Soldaten gegen Zivilisten oder ethnische Minderheiten wären in keiner Weise akzeptabel. Das würde auch Bemühungen um politischen Ausgleich in Mali untergraben."

Der Einsatz der afrikanischen Mali-Truppe kommt derweil in Fahrt. Es seien bereits 1000 Soldaten der westafrikanischen Truppe in Mali, sagte Le Drian. Soldaten aus Burkina Faso seien ohne den Umweg über Bamako direkt in Markala eingetroffen. Die Europäische Union will voraussichtlich noch im Februar 200 bis 250 Militärausbilder nach Mali schicken, um die einheimische Armee zu schulen. Auch Deutschland will sich an dieser Mission beteiligen.

Die Franzosen hätten die Aufgabe, den Afrikanern bei der Befreiung Malis von terroristischen Gruppen zu helfen. Dazu gehöre die Bombardierung von Befehlszentren, Munitionsdepots und Trainingslagern der Dschihadisten in den Städten Gao und Timbuktu, sagte Le Drian. Die Rebellen vermischten sich mit der Bevölkerung, um den Einsatz der Luftwaffe zu erschweren. Sie seien sehr mobil, erfahren im Umgang mit modernen Waffen und zerstreuten sich, um keine Ziele zu bieten.

Die USA unterstützten Frankreichs Mali-Feldzug mit dem Einsatz von Aufklärungsdrohnen und Transporthilfen. "Wir haben mit den USA eine nützliche und wirksame Zusammenarbeit", sagte Le Drian. Es gehe dabei nicht um Kampfdrohnen, sondern um Aufklärung und Logistik.