Amnesty: Seehofer muss in China Menschenrechte ansprechen

MÜNCHEN - Amnesty International (ai) ruft Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) auf, bei seiner China-Reise auch die Menschenrechte anzusprechen. „Man kann die Menschenrechte ansprechen, ohne andere Interessen zu gefährden“,sagte ai-China-Experte Dirk Pleiter.

Angesichts von schätzungsweise 10 000 Hinrichtungen pro Jahr müsse dem Regime in Peking klargemacht werden, dass das Thema in der westlichen Welt eine große Rolle spiele, sagte ai-China-Experte Dirk Pleiter am Dienstag dem Radiosender Antenne Bayern. Nur so könne der Druck erhöht werden.

„Man kann die Menschenrechte ansprechen, ohne andere Interessen zu gefährden“, betonte Pleiter. Hier komme es auf die Form an, in der das geschehe. Zudem gehe es bei den wirtschaftlichen Beziehungen auch um die Frage der Rechtssicherheit. „Letztlich kommt es auf die Menge der westlichen Politiker an, die das Thema ansprechen“, sagte Pleiter. Deshalb müsse auch der bayerische Ministerpräsident in der Sache nachhaken.

Laut Amnesty International sind in China immer noch willkürliche Verhaftungen und Folter an der Tagesordnung. Zudem werden den Angaben zufolge in China pro Jahr mehr Menschen hingerichtet, als in allen anderen Ländern der Welt zusammen.

ddp