Amnesty-Bericht: Zwangsräumungen in China nehmen zu

Hongkong/London - Bewohner, die sich gegen die Räumungen wehrten, würden schikaniert, geschlagen, inhaftiert oder getötet, berichtete die Menschenrechtsorganisation in Hongkong. 41 Menschen, denen der Verlust ihres Heimes drohte, hätten sich in den vergangenen Jahren aus Verzweiflung selbst verbrannt. Als Ursache für die Zwangsräumungen nennt Amnesty das Wirtschaftswachstum: Für lokale Behörden sei der Verkauf von Land an Investoren das beste Mittel, gute Wachstumszahlen vorzulegen oder Schulden zu begleichen.

"Die chinesische Regierung muss rechtswidrige Zwangsräumungen sofort stoppen und aufhören, Aktivisten, die sich gegen gewaltsame Räumungen einsetzen, zu verfolgen und zu inhaftieren", forderte Verena Harpe, China-Expertin bei Amnesty laut Mitteilung. Die aus ihrem Zuhause Vertriebenen lebten demnach oft unter menschenunwürdigen Bedingungen: weit weg von Jobs, Schulen, ärztlicher Versorgung und öffentlichem Verkehrssystem. Der Amnesty-Bericht dokumentiert 40 Einzelfälle gewaltsamer Räumung ohne angemessene Entschädigung und Zugang zu Rechtsmitteln - neun davon endeten tödlich.

Die chinesische Regierung habe die Brisanz der Situation erkannt und im Vorjahr einige Neuregelungen eingeführt, die etwa Gewalt bei Räumungen verbiete, schreibt die Menschenrechtsorganisation weiter. "Diese Bestimmungen sind aber längst nicht ausreichend und beziehen sich nur auf den städtischen Raum. China ist als Mitglied des UN-Sozialpakts dazu verpflichtet, einen umfassenden Schutz vor rechtswidrigen Zwangsräumungen zu gewährleisten", erklärte Harpe.