Aiwanger bereit für Treffen mit Ramelow

Im Streit um den bisher nur grob geplanten Korridor für eine neue Stromtrasse ist Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger bereit für ein Treffen mit dem thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke). "Wir stehen da natürlich für jedes Gespräch bereit. Aber am Ende wird weder Bayern noch Thüringen den genauen Trassenverlauf festlegen, sondern die Planer der Bundesnetzagentur, die nach einem strikten Kriterienkatalog dort vorgehen", sagte der Freie-Wähler-Chef am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts in München. Er reagierte damit auf eine Gesprächsaufforderung Ramelows über die viel kritisierte Stromtrasse mit dem Namen P540, die den bisherigen Informationen nach teilweise durch Südthüringen führt.

Aiwanger wies erneut die Kritik Ramelows zurück, wonach Bayern die Trasse ohne Absprache mit Thüringen geplant habe: Es sei nicht seine Trasse, die hier teilweise durch Thüringen gehen könnte. "Ich sage das so deutlich und ich habe diese Trasse auch nicht geplant, wie es mir der Herr Ramelow in die Schuhe schieben will, sondern das ist schlichtweg ein Planungsvorschlag der Bundesnetzagentur." Darüber hinaus werde nicht nur Bayern vom Bau der Trasse profitieren, sondern auch Thüringen, wenn über die Leitung bayerischer Sonnenstrom zu den Verbrauchern fließe.

Zugleich verwies Aiwanger darauf, dass noch niemand genau wisse, wo die Trasse am Ende herlaufen werde. "Das ist jetzt ein Lineal Strich, der jetzt zu einem nennenswerten Anteil auch auf Thüringer Boden ist. Vielleicht wird bei der genauen Prüfung ohnehin klar, dass wir etwas weiter nach Süden müssten und dann im Einzelfall wieder in Bayern sind", betonte er. Es sei nur klar, dass die Stromleitungsführung direkt an der bayerisch-thüringischen Grenze verlaufe. Niemand wisse genau, ob der Verlauf am Ende einen "Kilometer drüber oder einen Kilometer drunter" sein werde. Daher solle Ramelow in der Debatte "jetzt etwas abrüsten".

In einem Brief an Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte Ramelow jüngst Gespräche zwischen Regierungsvertretern beider Nachbarländer angeboten. Er hoffe, dass es "zu einem abgestimmten thüringisch-bayerischen Vorgehen" komme, heißt es in dem Schreiben von Ramelow, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.