Ai Weiwei scheitert mit Einspruch gegen Steuerstrafe

Wie der chinesische Künstler Ai Weiwei erklärt hat, hat ein Gericht in Peking die Forderung der Behörden in Höhe von 15 Millionen Yuan (1,7 Millionen Euro) bestätigt.

Peking - Der chinesische Künstler Ai Weiwei ist erneut mit einem Einspruch gegen eine Steuerstrafe in Millionenhöhe gescheitert. Ein Gericht in Peking bestätigte die Forderung der Behörden in Höhe von 15 Millionen Yuan (1,7 Millionen Euro) Steuern und Strafzahlung, wie der Künstler erklärte.

Die Behörden beschuldigen Ai Weiweis Unternehmen, Beijing Fake Cultural Development Ltd., "große" Beträge Steuern hinterzogen zu haben. Im Juli hatte Ai Weiwei ein erstes Berufungsverfahren verloren.

der 55-jährige Künstler beklagte, dass es in China "keine Gerechtigkeit und Fairness" gebe. Im Gerichtssaal habe er nichts sagen dürfen, sagte Ai Weiwei der Deutschen Presse-Agentur dpa. Nach der Entscheidung habe er erklärt: "Das ganze Gerichtsverfahren ist beschämend. Alles, was Sie getan haben, wird in Erinnerung bleiben." Seine Firma werde die Geldforderungen der Behörden nach dem Ende des Verfahrens zahlen.

Ai Weiwei sieht sich bereits seit längerem der Willkür des chinesischen Machtapparats ausgesetzt. Im April 2011 setzten Sicherheitskräfte den Regimekritiker zunächst ohne Anklage 81 Tage lang an einem unbekannten Ort fest. Schließlich wurde ihm Steuerhinterziehung vorgeworfen. Der Dissident kam unter der Auflage frei, Peking ein Jahr lang nicht zu verlassen. Danach bekam er allerdings seinen Reisepass nicht zurück.