Afghanistan: SPD will Ausbilder statt Tornados
BERLIN - Die SPD knüpft ihre Zustimmung zum weiteren Bundeswehreinsatz in Afghanistan an eine Reihe von Bedingungen. Statt einer Aufstockung des Kontingents solle die Bundeswehr besser umschichten: weg mit den Aufklärungstornados und dafür mehr Ausbilder.
Eine Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents für Afghanistan wird immer unwahrscheinlicher. Wie die „Frankfurter Rundschau“ berichtet, spricht sich die SPD-Spitze dagegen aus, die Mandatsobergrenze anzuheben. Die Zeitung beruft sich auf ein Papier von Parteichef Sigmar Gabriel und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zur neuen Afghanistan-Strategie.
Laut „FR“ soll es nach Auffassung der SPD-Führung bei der Höchstzahl von 4500 deutschen Soldaten für Afghanistan bleiben. Die SPD schlage vor, die Aufklärungs-Tornados vom Hindukusch abzuziehen und die frei werdenden Kapazitäten dazu zu verwenden, mehr Polizei- und Militärausbilder nach Afghanistan zu schicken, schreibt das Blatt.
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) soll hingegen erwägen, zusätzlich 1000 bis 1500 Soldaten in das asiatische Land zu schicken. Allerdings habe sich auch Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sehr zurückhaltend geäußert, so die „FR“ weiter. Sie schreibt unter Berufung auf Koalitionskreise, der Rückhalt in der FDP für eine Aufstockung des Kontingents sei „nicht besonders groß“.
Die SPD spricht sich dem Bericht zufolge in dem Strategiepapier zudem für einen eindeutigen Abzugsplan der Bundeswehr aus. Die Sozialdemokraten verlangen demnach, den Rückzug Mitte 2011 einzuleiten und bis 2015 abzuschließen. Im vergangenen Herbst hatte es Steinmeier noch abgelehnt, ein konkretes Abzugsdatum zu nennen, weil dies den Taliban in die Hände spiele. (nz)
