AfD scheitert zum 14. Mal bei Landtagsvizepräsidenten-Wahl

Arnold ist schon der dritte AfD-Kandidat, der in dieser Legislaturperiode die erforderliche Mehrheit klar verpasste. Vergangene Woche scheiterte der Oberfranke Harald Meußgeier, zuvor war der AfD-Abgeordnete Matthias Vogler drei Mal erfolglos angetreten. Auch in der vergangenen Legislaturperiode hatte die AfD keinen Vizepräsidenten durchsetzen können.

Zwar sieht die Geschäftsordnung des Landtags vor, dass jede Fraktion einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin stellen sollte. Bei der geheimen Wahl kann aber niemand dazu gezwungen werden, einem Kandidaten oder einer Kandidatin auch zur notwendigen einfachen Mehrheit der Stimmen zu verhelfen.