Absturz der Volksparteien im Norden, Platzeck siegt im Osten

POTSDAM/KIEL - Absturz in Kiel – Stabilität in Potsdam: Die SPD muss in Schleswig-Holstein wohl die Macht abgeben, kann aber in Brandenburg weiter regieren. Die CDU wurde im Norden stärkste Kraft und kann wohl wieder den Ministerpräsidenten stellen.

Wechselbad für SPD bei Landtagswahlen

Der Kieler SPD-Spitzenkandidat Ralf Stegner gestand die Niederlage seiner Partei ein. „Das muss man ohne wenn und aber sagen. Wenn es so kommt, dann ist das eine schmerzliche Niederlage.“ Man sei von der CDU zum Wahlkampf gezwungen worden. „Wir waren nicht darauf vorbereitet.“ Hochrechnungen von ARD und ZDF sahen seine Partei um die 25,5 Prozent nach 38,7 Prozent vor vier Jahren. Das ist das schlechteste Ergebnis für die SPD im Norden in der Geschichte der Bundesrepublik.

In Brandenburg gab es dagegen sogar ein leichtes Plus für die SPD. Die Hochrechnungen sahen die Sozialdemokraten dort bei 32,5 beziehungsweise 32,6 Prozent. Damit kann sich Platzeck aussuchen, ob er mit der CDU weiterregiert oder ein Bündnis mit der Linkspartei bildet. Auf seinen künftigen Partner legte er sich am Wahlabend nicht fest. Er wolle diejenigen Parteien zu Sondierungsgesprächen einladen, mit denen eine stabile Mehrheit möglich sei.

Linken-Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch sprach sich für einen Politikwechsel und eine Beteiligung seiner Partei an der Landesregierung aus: „Rot-Rot ist dort möglich“, sagte er.

CDU schwächer im Norden und stärker im Osten

Für die CDU ergab der Sonntagabend gemischte Ergebnisse in den beiden Ländern. In Schleswig-Holstein stürzte die Partei von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen von 40,2 Prozent auf 31 bis 32 Prozent, wie Hochrechnungen von ARD und ZDF ergaben. Während der Regierungschef ein Bündnis mit der FDP für möglich hält, gestand SPD-Spitzenkandidat Ralf Stegner die Niederlage ein. Ob die CDU auf einen dritten Partner, also Grüne oder Südschleswigschen Wählerverband (SSW), angewiesen ist, war zunächst unklar.

In Brandenburg verbesserte sich die CDU mit Spitzenkandidatin Johanna Wanka auf 20 Prozent (2004: 19,4 Prozent). Neu im Landtag sind dort FDP und Grüne. Die rechtsextremistische DVU scheidet aus. Sensationell waren die Gewinne von FDP und Grünen in Schleswig-Holstein, die offenbar vom Dauerstreit der letztlich geplatzten Großen Koalition profitieren konnten. Die Liberalen kamen auf über 15 Prozent, die Grünen auf etwa zwölf Prozent. Die Linkspartei schaffte den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde.