Abstimmung in Rom: Berlusconi auf dem Prüfstand

Rom hält den Atem an: Der umstrittene italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi muss sich am Dienstagnachmittag einer Abstimmung im Parlament stellen, die für ihn die letzte in seinem Amt sein könnte.

Rom - Ab 15.30 Uhr soll das Abgeordnetenhaus zum zweiten Mal über den Rechenschaftsbericht 2010 abstimmen. Der Report gilt als Abbild der Regierungsarbeit, das Votum als reine Formsache. Sollte Berlusconi jedoch keine Mehrheit erreichen, gilt sein Rücktritt als wahrscheinlich. Bislang lehnte dies der 75-jährige Medienmogul beharrlich ab.

Wie italienische Medien berichteten, traf sich Berlusconi nach einer Atempause in Mailand in der Nacht auf Dienstag erneut mit seinen Vertrauten Gianni Letta und dem Chef seiner Regierungspartei PdL (Volk der Freiheit), Angelino Alfano. Ergebnis dieser Krisensitzung sei, dass Berlusconi nach der Abstimmung am Nachmittag zunächst die Vertreter seines Koalitionspartners Lega Nord treffen wolle und danach die Spitzen der PdL. Gemeinsam werde man über die Strategie entscheiden.

Unterdessen überschlagen sich seit Montag die Gerüchte. Stimmen, ein Rücktritt Berlusconis stehe unmittelbar bevor, führten zu Schwankungen auf den Finanzmärkten. In Rom berichteten Medien zeitweise, dass Berlusconi direkt nach dem Rechenschaftsbericht auch über die in Brüssel versprochenen Reformen abstimmen lassen wolle, um danach seinen Hut zu nehmen. Offiziell ist bisher nur das Votum über den Rechenschaftsbericht am Nachmittag.

Italien weist nach Griechenland den höchsten Schuldenstand der Eurozone gemessen an der Wirtschaftsleistung auf. Angesichts seiner schwindenden Regierungsmehrheit gelang es Berlusconi trotz der Verabschiedung von zwei drastischen Sparpakten und allen Versprechungen gegenüber Brüssel bislang nicht, die Märkte zu beruhigen.