Abbas will Neuwahlen nur mit Gazastreifen

Ramallah/Gaza - Die Chancen auf palästinensische Neuwahlen sinken immer weiter: Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sagte am Donnerstag, er wolle Neuwahlen nur dann, wenn auch die Menschen im Gazastreifen abstimmen können.

Ein Sprecher der im Gazastreifen herrschenden Hamas bekräftigte jedoch anschließend, man wolle an einem Wahlboykott festhalten. Im Westjordanland demonstrierten unterdessen Hunderte von Palästinensern für eine Versöhnung der rivalisierenden Fraktionen Fatah und Hamas.

"Es ist nicht akzeptabel, Wahlen nur im Westjordanland abzuhalten", sagte Abbas in Ramallah. Diese müssten das Westjordanland und den Gazastreifen einschließen, "sonst können sie nicht stattfinden." Die im Gazastreifen herrschende Hamas hatte am Samstag erklärt, sie wolle die von der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) für September angekündigten Wahlen boykottieren.

Auch am Donnerstag sagte ein ranghoher Hamas-Führer in Gaza, man glaube nicht an Abbas' Ernsthaftigkeit. "Er weiß genau, dass er ein illegaler Präsident ist und er keine Legitimität durch Wahlen erzielt hat, nachdem seine Amtszeit abgelaufen ist", sagte Salach al-Bardawil. Neuwahlen hätten vor einer nationalen Versöhnung keinen Sinn.

Die Abstimmung ist längst überfällig: Die letzten Präsidentschaftswahlen gab es im März 2005 und Parlamentswahlen im Januar 2006. Die offizielle Amtszeit von Abbas war bereits Anfang 2009 abgelaufen. Bislang scheiterten Neuwahlen aber an dem Streit zwischen den rivalisierenden Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas.

Aus den letzten Parlamentswahlen vom Januar 2006 war Hamas als Wahlsieger hervorgegangen. Israel und der Westen boykottierten die radikalislamische Organisation, weil sie nicht das Existenzrecht Israels anerkennen und Terror und Gewalt nicht abschwören wollte. Im Juni 2007 übernahm Hamas dann mit Gewalt die Kontrolle über den Gazastreifen. Die zweitstärkste Palästinenserorganisation erkennt die Autorität von Präsident Abbas nicht mehr an, seit dessen Amtszeit abgelaufen ist. Mehrere Versöhnungsversuche zwischen beiden Gruppierungen blieben erfolglos.

In Ramallah gingen am Donnerstag mehrere hundert Menschen auf die Straße und forderten eine Überwindung der Kluft zwischen Hamas und Fatah. "Das Volk will ein Ende der Spaltung", riefen die Demonstranten. Die Polizei, die in den letzten Wochen Demonstrationen nicht zugelassen hatte, mischte sich diesmal nicht ein. Verschiedene palästinensische Fraktionen hatten zu den Protesten aufgerufen.