1200 Euro Strafe für Hassposting gegen Gabriel

Dresden - Wie die sächsische "Mopo24" sowie die "Bild"-Zeitung am Dienstag berichten, wurde ein 41-jähriger Mann wegen eines Hasskommentars auf Facebook gegen Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) zu einer Geldstrafe von 1200 Euro verurteilt. Das bestätigte die zuständige Richterin des Dresdner Amtsgerichts.

Der Mann hatte Gabriel ausgerechnet auf der Facebook-Seite der Polizei Sachsen als "perversen Kinderschänder-Freund" und "Verbrecher" bezeichnet. Zudem beschuldigte er Gabriel als "Assi", der "weitaus schlimmer als die Nazis" sei und "standrechtlich erschossen" gehöre. Die sächsische Polizei, wie auch Gabriel, erstattete daraufhin Strafanzeige wegen Beleidigung.

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Gabriels Äußerung gegen Rechtsextreme als Auslöser

Auslöser für die verbale Attacke des Mannes waren deutliche Worte, die der SPD-Chef im vergangenen August gesprochen hatte, nachdem eine fremdenfeindliche Gruppe vor einer Flüchtlingsunterkunft in Heidenau getobt hatte. Gabriel bezeichnete die Rechtsextremen damals als "Pack", dem man klar signalisieren müsse, dass es nicht zu dieser Gesellschaft gehöre.

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Den Zeitungsberichten zufolge rechtfertigte der Angeklagte bei der Verhandlung seinen Hasskommentar auf Facebook damit, dass Gabriel mit dieser Aussage eine riesige Menge Menschen beleidigte, darunter auch Freunde von ihm. Trotzdem entschuldigte er sich und sagte nach Angaben der "Bild", dass er Kritik künftig anders äußern werde.