Pferdefleisch-Skandal: Erste Spur in Deutschland
Berlin/Düsseldorf/Brüssel - Den Hinweis bekam das Bundesverbraucherministerium nach eigenen Angaben über das europäische Schnellwarnsystem.
Luxemburg habe auf diesem Weg den Verdacht mitgeteilt, dass falsch deklarierte Lebensmittel nach Deutschland gelangt seien, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Wegen dieses Verdachtsfalls sollte Deutschland am Abend an einem EU-Informationstreffen in Brüssel zu dem Skandal teilnehmen.
In den vergangenen Wochen waren in mehreren Ländern der EU Fertiggerichte entdeckt worden, in denen statt des angegebenen Rindfleischs auch Pferdefleisch verarbeitet worden war. In Deutschland handelt es sich nach Angaben des nordrhein-westfälischen Verbraucherschutzministers Johannes Remmel (Grüne) vorwiegend um verarbeitete Lasagne. In dem Verdachtsfall ergebe sich aus der Auswertung der Lieferlisten, dass über einen Zwischenhändler verdächtige Produkte in größerem Umfang nach Deutschland geliefert worden seien.
"Die Lieferungen betreffen nicht nur Discounter und Lebensmittelketten, sondern auch andere Lebensmittelunternehmen, die mit Tiefkühlprodukten handeln", sagte Remmel in Düsseldorf. Dass es zwischen November 2012 und Januar 2013 Handelsbeziehungen zu verdächtigen Zwischenlieferanten gegeben habe, gehe aus den Lieferlisten hervor. Ob es in Deutschland, so wie in Großbritannien, auch falsch etikettierte Mogelpackungen mit Pferdefleisch gibt, könne aber erst anhand von DNA-Analysen geklärt werden, sobald die Ware gefunden sei.
"Der Verzehr von einwandfreiem Pferdefleisch führt aber nicht zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen", betonte Remmel. Er warf den betroffenen Unternehmen vor, die Behörden nicht informiert zu haben, obwohl der Verdacht von Kennzeichnungsverstößen seit Wochen bestehe.
Britische Behörden versprachen nach dem Fund von Pferdefleisch bei zwei Verarbeitungsbetrieben in England und Wales eine restlose Aufklärung. Die Lebensmittelaufsicht FSA werde ermitteln, "bis es nichts mehr zu finden gibt", sagte der Leiter der Ermittlungen bei der Behörde, Andrew Rhodes, am Mittwoch dem Sender BBC. Die FSA hatte die beiden Betriebe sofort geschlossen.
Mit der Razzia vom Dienstag ist im Pferdefleischskandal erstmals eine britische Anlage ins Visier der Behörden und der Polizei geraten. Bislang führten die Spuren in andere Länder. Die Supermarktketten und Discounter, um deren Produkte es geht, beziehen die Ware von einem weit verzweigten Netz von Lieferanten und Produzenten über Europa verstreut.
Spekulationen zufolge könnte der Skandal von Rumänien ausgegangen sein. Die rumänische Regierung geht jedoch davon aus, dass es in dem Land keine Verstöße gegen irgendwelche EU-Regeln gegeben hat. Betroffen waren Produzenten in Frankreich.
Nach Ansicht von EU-Verbraucherkommissar Tonio Borg geht der Pferdefleisch-Skandal nicht auf Lücken in der EU-Gesetzgebung zurück. "Bisher ist es eine Sache der Deklarierung", sagte Borg am Mittwoch in Brüssel. "Das heißt nicht, dass es nicht ernst ist. (...) Jemand entlang der Lieferkette hat versucht, die europäischen Verbraucher zu täuschen."
Am Ministertreffen der beteiligten Länder zur Pferdefleisch-Affäre am Abend in Brüssel wollte Borg ebenso teilnehmen wie ein Vertreter von EU-Landwirtschaftskommissar Dacian Ciolos. Am Freitag will die EU-Kommission mit Vertretern aller EU-Länder über das weitere Vorgehen beraten.
Die Grünen forderten Konsequenzen aus dem Skandal um falsch deklariertes Pferdefleisch. Lange internationale Produktionsketten, die auf niedrige Preis ausgerichtet sind, seien ein Einfallstor für Betrug und Täuschung, sagte die verbraucherpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Nicole Maisch, am Mittwoch.
