Mittwoch, 20.08.2014 - Heute wichtig: News des Tages
+++ Schnelles Internet für alle: Regierung präsentiert «Digitale Agenda» +++ Kabinett will Bafög-Reform und Entlastung der Kommunen beschließen +++ Städtetag pocht auf zügige weitere Entlastung der Kommunen +++ Kassenärzte und Kassen verhandeln über Honorare für 2015 +++
Gaza/Tel Aviv - Nach dem Ende einer weiteren Nahost-Feuerpause ist der Gaza-Konflikt wieder voll aufgeflammt. Israel wurde aus dem Gebiet am Mittelmeer mit Raketen beschossen und antwortete mit neuen Luftschlägen. Die Regierung in Jerusalem hatte ihre Verhandlungsdelegation zuvor schon aus Kairo abgezogen. Dort sollte sechs Wochen nach Beginn des Gaza-Kriegs eine dauerhafte Friedenslösung zwischen Israel und den Palästinensern gefunden werden.
Schnelles Internet für alle: Regierung präsentiert "Digitale Agenda"
Berlin - Die Bundesregierung will in den nächsten Jahren den Ausbau des schnellen Internets vorantreiben und die IT-Sicherheit in Deutschland verbessern. Das Kabinett berät am Mittwoch (9.30 Uhr) über den Umgang mit der rasanten Digitalisierung der Gesellschaft. Im Anschluss (11.00 Uhr) stellen Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU), Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) gemeinsam ihre "Digitale Agenda" für die kommenden Jahre vor.
Kabinett will Bafög-Reform und Entlastung der Kommunen beschließen
Berlin - Das Bundeskabinett wird an diesem Mittwoch die Bafög-Reform und weitere finanzielle Entlastungen für Kommunen und Länder beschließen. So sollen die Bafög-Fördersätze für bedürftige Studierende und Schüler ab Herbst 2016 um sieben Prozent steigen, ebenso die Elternfreibeträge. Zugleich werden Mietzuschuss und Kinderzuschläge für die Studenten erhöht.
Städtetag pocht auf zügige weitere Entlastung der Kommunen
Berlin - Der Deutsche Städtetag pocht auf eine zügige weitere Entlastung der Kommunen durch den Bund. Die vom Bund ab 2015 vorgesehene Entlastung um eine Milliarde Euro sei ein gutes Zeichen, sagte Hauptgeschäftsführer Stephan Articus der Deutschen Presse-Agentur.
Kassenärzte und Kassen verhandeln über Honorare für 2015
Berlin - Für die 150 000 niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten beginnen am Mittwoch (10.00 Uhr) die Honorarverhandlungen für 2015. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) verlangt vom Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) die Aufhebung der Budget-Begrenzung und höhere Ärzte-Vergütungen.
Merkel eröffnet Treffen der Wirtschaftsnobelpreisträger in Lindau
Lindau - In Lindau am Bodensee treffen sich ab Mittwoch (14.00 Uhr) mehr als ein Dutzend Wirtschaftsnobelpreisträger und Hunderte Nachwuchsökonomen zu ihrer traditionellen Tagung. Zur Eröffnung wird Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet.
Prozess gegen Middelhoff geht mit Gribkowsky-Vernehmung weiter
Essen - Der Untreue-Prozess gegen den früheren Chef des Karstadt-Mutterkonzerns Arcandor, Thomas Middelhoff, wird am Mittwoch (9.15 Uhr) mit der Vernehmung des ehemaligen Vorstands der BayernLB, Gerhard Gribkowsky, fortgesetzt. Im Mittelpunkt dürfte dabei ein gemeinsames Abendessen von Middelhoff und dem wegen Bestechlichkeit und Steuerhinterziehung zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilten Gribkowsky im September 2007 in Berlin stehen.
Bahn will Lokführern erstes Tarifangebot machen
Frankfurt/Main - Die Deutsche Bahn will der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) am Mittwoch ein erstes Angebot in den laufenden Tarifverhandlungen unterbreiten. Beide Seiten treffen sich zur dritten Runde in Frankfurt. Die GDL hat fünf Prozent mehr Lohn und zwei Wochenstunden weniger Arbeitszeit gefordert - nicht nur für die Lokführer, sondern auch für das übrige Zugpersonal.
Biedermann peilt Medaille an - Hausding/Klein Favorit
Berlin - Paul Biedermann ist bei den Finals der Schwimm-EM in Berlin am Mittwoch die große deutsche Goldhoffnung. Der Weltrekordler überzeugte am Dienstag mit seinem Halbfinalsieg über 200 Meter Freistil. Goldkandidaten Nummer 1 sind im Synchronspringen vom Turm die Weltmeister Patrick Hausding und Sascha Klein. Sie streben bei Europameisterschaften den siebten Titel in Serie an. Außer Biedermann haben im Becken des Berliner Velodroms auch die Lagenschwimmer Markus Deibler und Philip Heintz Chancen auf EM-Edelmetall.
