Klimagipfel: Ach Obama – No, we can’t

Staatschefs feilschen bis zuletzt um einen Abgang, der sie nicht das Gesicht verlieren lässt. Gipfel auf dem Gipfel sorgt für eine Zweiklassengesellschaftund beleidigte Regierungschefs.

Ich bin hier nicht hergekommen, um eine Rede zu halten“, hat er gesagt. Und gute Wort vom Super-Redner Barack Obama waren auch nicht ausreichend. Es musste ein Wunder geschehen, sollte der Klima-Gipfel von Kopenhagen doch noch so etwas wie ein substantieller Erfolg werden. Bis zur letzten Minute rangen 119 Staatschefs um einen gesichtswahrenden Abgang.

Es kam dabei zu bizarren Situationen. Der mächtige Besucher aus dem Weißen Haus war kaum der „Air Force One“ entstiegen, da wurde er bereits abgepasst. Von einer Reihe Regierungschefs, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel, die den Totalverlust fürchteten: Sie wollten den Amerikaner in ihre 25-köpfige Mauschelrunde einbeziehen, um ihn doch noch zu Zugeständnissen zu bewegen.. Zunächst allerdings vergeblich. Der „Minigipfel“ auf dem Gipfel sorgte für eine Zweiklassengesellschaft und für Ärger unter den rund 100 anderen Regierungschefs, die sich ausgeschlossen fühlten. Zwischendurch verließen die chinesische, die indische und die brasilianische Delegation den Tagungsraum, der Eklat, ein Ende mit Schrecken schien nahe.

Brasiliens Präsident Lula da Silva sagte über den Mini-Gipfel: „Es erinnert mich an meine Zeit als Gewerkschafter“. Die reichen Staaten seien wie Unternehmer gegenüber den armen Staaten aufgetreten, die sich wie Bittsteller gefühlt hätten. Das Gefeilsche bracht zunächst nichts.

„Nicht mehr der Klimawandel steht in Zweifel“ sagte Obama in seiner mit Spannung erwarteten Rede: „Es ist unsere Fähigkeit zu handeln“. Alle müssten sich bewegen, keiner wird genau das bekommen was er will“. Man konnte das als Kompromissbereitschaft lesen“, allerdings enthielt sein Statement nichts, was über das bisherige Angebot der USA hinausging: Umgerechnet vier Prozent Reduzierung des Treibhausgas-Ausstoßes. Die Europäer bieten 20 Prozent, die Chinesen praktisch gar nicht nichts

„Wir müssen uns bewegen, sagte Obama, „und wir brauchen einen Mechanismus, um unsere zugesagten Verpflichtungen zu überprüfen“, sagte Obama. Eine offene Aufforderung an Peking. Die Regierung dort verweigert jede Kontrolle als „Einmischung in innere Angelegenheiten“.

Immerhin versprach Obama, den armen Ländern bei den Investitionen für den Klimaschutz zu helfen. Auf 100 Milliarden bis 2020 schätzen Experten den Bedarf für neue Technologien, Obama versprach, sein Land werde „Teil des Startkapitals“ von zehn Milliarden in diesem Jahr zur Verfügung stellen. Wieviel, sagte er nicht.

Eine rechtsverbindliche Abschlusserklärung aus Kopenhagen wird es nicht geben. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) zeigte sich aber bis zum Schluss optimistisch: Es gebe „Grundzüge einer politischen Erklärung“, diese sei „Diskussionsgrundlage“. Darin sind offenbar klare Finanz-zusagen enthalten. und ein Bekenntnis zum Zwei-Grad-Ziel. Auf diese Erwärmung wollen die Autoren die Staatengemeinschaft verpflichten. Ohne Abkommen droht eine ist Erderwärmung von mehr als sechs Grad bis 2050 mit katastrophalen Folgen.

Aus der US-Delegation hieß es nach einem Gespräch zwischen Obama und dem chinesischen Ministerpräsident Wen Jiabao, die beiden hätten „einen Schritt vorwärts“ zu einem Abkommen gemacht.

Beide Politiker wiesen ihre Delegationen im Anschluss an das Gespräch an, weiter an einer Einigung zu arbeiten.

Matthias Maus