Goldene Schokohasen: Endlosstreit vor Gericht

KARLSRUHE - Der Endlos-Streit um den "Goldhasen" beschäftigt erneut die höchste Instanz. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt heute bereits zum zweiten Mal über eine Klage des schweizerischen Schokoladenherstellers Lindt & Sprüngli

Lindt wirft der bayerischen Confiserie Riegelein vor, einen allzu ähnlichen Goldhasen im Angebot zu haben, und damit ihr Markenrecht zu verletzen. Das Unternehmen verlangt von seinem Konkurrenten Unterlassung und Schadensersatz. Auch Riegelein verkauft in Goldfolie gegewickelte Schokoladenhasen. Lindt ist jedoch Inhaberin der Marke «Goldhase».

Bereits vor vier Jahren hatte der BGH den Fall an das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt zurückverwiesen. Das OLG verneinte danach - wie schon in der ersten Verhandlung - eine Verwechslungsgefahr, weil auf beiden Hasen der Herstellername stehe.

Und selbst wenn der Name als Kennzeichen nicht ausreiche, und stärker Form und Farbe berücksichtigt würden, unterschieden sich die Hasen deutlich genug. Lindt wickelt seien Schokohäschen ein rotes Halsband mit Glöckchen um den Hals, während dem Konkurrent lediglich eine bräunlich-rötliche Schleife aufdruckt. Gegen diese Beurteilung wendet sich Lindt mit seiner Revision.

dpa