Donnerstag, 17.07.2014: Heute wichtig - Die News des Tages

Gericht erwartet Erklärung von Zschäpe +++ Merkel feiert 60. Geburtstag +++ Separatisten bereit zur Videokonferenz über Krise in Ostukraine +++ Entscheidung zu neuem Hepatitis-C-Mittel +++ EU-Gericht urteilt über Umstrukturierung der WestLB +++

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel feiert am Donnerstag ihren 60. Geburtstag. Rund 1000 Gäste werden dazu in der CDU-Parteizentrale in Berlin (19.00 Uhr) erwartet, darunter auch SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel, der ein Grußwort halten wird. Auf große Reden will die CDU-Vorsitzende bei dem Empfang verzichten - dafür soll der Historiker Jürgen Osterhammel einen Vortrag halten.

Erneuter Versuch einer befristeten Waffenruhe im Gazastreifen

London/Tel Aviv - Die israelische Armee hat einer UN-Initiative für eine befristete Waffenruhe im Gazastreifen an diesem Donnerstag zugestimmt. Die Feuerpause aus humanitären Gründen soll um 10.00 Uhr Ortszeit (09.00 Uhr MESZ) beginnen und fünf Stunden dauern, wie General Yoav Mordechai am Mittwoch der BBC sagte. Am Dienstag hatte eine von Ägypten vorgeschlagene Waffenruhe nur wenige Stunden gehalten. Lediglich Israel hatte das Feuer kurzzeitig eingestellt, nicht aber die radikal-islamische Hamas.

Gericht erwartet Erklärung von Zschäpe zu Verteidigern

München - Völlig überraschend hat die Hauptangeklagte im NSU-Prozess, Beate Zschäpe, ihren Verteidigern das Vertrauen entzogen. Nun erwartet das Münchner Oberlandesgericht am Donnerstag bis 14.00 Uhr die Erklärung von Zschäpe, mit der sie die Ablehnung ihrer drei Pflichtverteidiger begründet.

Separatisten bereit zur Videokonferenz über Krise in Ostukraine

Donezk - Die prorussischen Separatisten in der Ostukraine haben sich zu Gesprächen über eine Lösung des blutigen Konflikts per Videokonferenz an diesem Donnerstag bereiterklärt. Die «Telebrücke» solle um 18.00 Uhr (17.00 Uhr MESZ), beginnen, teilte der selbst ernannte Premierminister der nicht anerkannten «Volksrepublik» Donezk, Alexander Borodaj, mit.

Entscheidung zu neuem Hepatitis-C-Mittel mit Spannung erwartet

Berlin - Der Gemeinsame Bundesausschuss von Krankenkassen, Ärzten und Kliniken trifft am Donnerstag (11.00 Uhr) eine in der Fachwelt mit Spannung erwartete Entscheidung zu einem neuen Medikament gegen Hepatitis C. Es handelt sich um den Wirkstoff Sofosbuvir, der laut Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft weit häufiger zur völligen Befreiung der Patienten von dem gefährlichen Virus führt als bereits länger erhältliche Medikamente.

Plädoyers im Prozess gegen Inder wegen geheimdienstlicher Tätigkeit

Koblenz - Der Prozess gegen einen Inder wegen mutmaßlicher geheimdienstlicher Tätigkeiten vor dem Koblenzer Oberlandesgericht geht auf die Zielgerade. Am Donnerstag (9.30 Uhr) werden Anklage und Verteidigung voraussichtlich ihre Plädoyers halten. Die Generalbundesanwaltschaft wirft Ranjit S. unter anderem vor, vom Februar 2013 an in mehreren Telefonaten Wissen über in der Bundesrepublik lebende Inder oder Deutsche indischer Abstammung weitergegeben zu haben.

Rechtsstreit um Hartz-IV-Rebellin geht weiter

Hamburg - Der Rechtsstreit um eine als Hartz-IV-Rebellin bekanntgewordene Hamburger Jobcenter-Mitarbeiterin geht am Donnerstag (10.00 Uhr) in eine neue Runde. Die Hamburgerin Inge Hannemann war 2013 suspendiert worden, weil sie auf die Abschaffung von Sanktionen gegen Langzeitarbeitslose pocht, die Termine nicht einhalten oder Jobangebote ablehnen. Ob die Freistellung der Frau rechtens war, dazu läuft derzeit ein Hauptsacheverfahren am Arbeitsgericht.

Steinmeier beginnt Besuch in Mexiko

Mexiko-Stadt - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier beginnt am Donnerstag einen dreitägigen Besuch in Mexiko. Zum Auftakt steht in Mexiko-Stadt ein Treffen mit Außenminister José Antonio Meade auf dem Programm. Steinmeier, der von einer Wirtschaftsdelegation begleitet wird, will sich auch mehrere Betriebe und Projekte von deutschen Konzernen wie BMW, Beiersdorf und Schaeffler ansehen.

EU-Gericht urteilt über Umstrukturierung der WestLB

Luxemburg - Das EU-Gericht in Luxemburg entscheidet an diesem Donnerstag (9.30 Uhr) über die Umstrukturierung der WestLB. Im Zuge der Finanzkrise war die Landesbank in eine Existenzkrise geraten und hatte 2009 eine Garantie von fünf Milliarden Euro als staatliche Beihilfen erhalten. Als Auflage musste die Bank unter anderem drastisch schrumpfen, 21 Standorte schließen und den Eigentümer wechseln.

Aufbau des Cloud-Geschäfts wird SAPs Quartalsbilanz bestimmen

Walldorf  - Der Umbau hin zu mehr Mietsoftware wird die Bilanz von SAP auch im zweiten Quartal bestimmen. Der Softwarekonzern mit Sitz in Walldorf legt am Donnerstag (7.00 Uhr) seine Zahlen vor. Experten rechnen mit einer ähnlichen Entwicklung wie im ersten Quartal. Das angestammte Geschäft mit Softwarelizenzen dürfte im Vergleich zu früheren Jahren weiter schwächeln.

Ex-Tanzpartnerin gestalkt und erstochen: Urteil erwartet

Heidelberg - War es Mord oder Totschlag? Das Heidelberger Landgericht will am Donnerstag (13.30 Uhr) das Urteil gegen einen 61-Jährigen verkünden, der seine frühere Freundin und Tanzpartnerin umgebracht haben soll. Zuvor stellte er ihr laut Staatsanwaltschaft monatelang nach. Die Anklagebehörde forderte eine lebenslange Freiheitsstrafe wegen Mordes.