Diesel soll teurer werden!
Die Wagen kosten in der Anschaffung mehr, an der Tankstelle können Fahrer aber sparen. Viele Minister wollen das ändern, Bayern hingegen sträubt sich.
Berlin - Tesla macht’s, BMW ebenso, Audi ist dabei, Porsche auch: Es gibt mittlerweile kaum mehr einen Autobauer, der nicht an einem E-Auto arbeitet. Trotzdem: Die Elektrowagen bleiben Ladenhüter, in der Zulassungsstatistik fristen sie ein Nischendasein.
Weitaus besser verkaufen sich hierzulande immer noch Diesel und Benziner, Autos mit klassischen Verbrennungsmotoren. Nicht wenige Kfz-Käufer treffen ihre Entscheidung pro Diesel, weil man an der Tankstelle für den Liter viel weniger hinlegen muss als etwa für den Liter Super E10. Diesel kostet laut ADAC aktuell im Schnitt 1,016 Euro pro Liter, der Preis für einen Liter Super E10 liegt bei 1,251 Euro.
Steuererhöhung für Diesel: Eher später als früher –
Nach Ansicht der Umweltminister mehrerer Bundesländer sollen diese massiven Preisunterschiede bald Geschichte sein. Denn aufgrund des Skandals um manipulierte Abgaswerte bei Diesel-Autos wollen die Ressortchefs aus Nordrhein-Westfalen, Bremen, Hamburg, Hessen und Niedersachsen den Kraftstoff teurer machen, indem Steuervorteile gegenüber Benzin schrittweise abgebaut werden sollen. Das geht aus einem gemeinsamen Papier der fünf Länder hervor. Auch generelle Tempo-30-Limits in Innenstädten und eine E-Fahrzeug-Quote für Autobauer sollen geprüft werden.
Kein Konsens der Minister
Höhere Steuern auf Diesel könnten Investitionen für saubere Stadtluft mitfinanzieren, sagt Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel. Es gehe um neue Radwege, Elektro-Pkw und -Busse oder strengere Umweltzonen. „Die Frage ist, wer das alles finanziert und welchen Beitrag der Bund leistet“, meint der Grünen-Politiker. „Die Anpassung der Mineralölsteuer für Diesel könnte hier einen Beitrag leisten.“
Auch der Auto Club Europa (ACE) spricht sich für eine Angleichung der Steuersätze von Diesel und Benzin aus. Aber: Dabei soll der Preis für Diesel nicht steigen.
Bei einer Konferenz der Umweltminister am Donnerstag in Berlin stand das Thema „Diesel-Besteuerung“ ganz oben auf der Agenda. Einen Konsens fanden die Umweltminister noch nicht – auch weil Bayerns Ressortchefin Ulrike Scharf (CSU) gegen den entsprechenden Antrag gestimmt hatte. Er wäre nur dann durchgewinkt worden, wenn die Umweltministerkonferenz die Beschlüsse einstimmig getroffen hätte.
"Bayern, Stimme der Vernunft"
„Die steuerliche Förderung von Diesel muss bleiben“, sagte Scharf nach dem Treffen. „Bayern ist die Stimme der Vernunft.“ Die Ministerin spricht sich aber dafür aus, dass der Stickoxid-Ausstoß bei Diesel-Autos deutlich gesenkt werden müsse. Nur so könne die Luftqualität in den Städten verbessert werden.
In der Beschlussvorlage hatten bereits zuvor Umweltministerin Scharf aus der BMW- und Audi-Heimat Bayern sowie Amtskollege Franz Untersteller (Grüne) aus der Porsche- und Mercedes-Region Baden-Württemberg als Unterzeichner gefehlt – deutsche Autobauer sind für hohe Diesel-Anteile bekannt. Trotzdem: In Sachen höhere Besteuerung des Diesels dürfte das letzte Wort lange nicht gesprochen sein.
