Dienstag, 19.09.2014: Heute wichtig - News des Tages
+++ Hagel und Dempsey erläutern Strategie gegen IS +++ EU und Ukraine stimmen über Partnerschaftsabkommen ab +++ Landgericht verhandelt einstweilige Verfügung gegen Uber +++ Vereinte Nationen stellen Bericht zu «neuer Klimaökonomie» vor +++ Finanztester bewerten Dispozinsen fürs Konto-Überziehen +++ BVB vor schwerer Aufgabe gegen den FC Arsenal +++
Washington - US-Verteidigungsminister Chuck Hagel und Generalstabschef Martin Dempsey erläutern am Dienstag (15.30 Uhr/MESZ) bei einer Senatsanhörung ihre Strategie gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Dabei müssen sie sich im Streitkräfteausschuss auf harte Fragen der Senatoren einstellen. Der Senat muss gemeinsam mit dem Abgeordnetenhaus entscheiden, ob die USA wie von Präsident Barack Obama gefordert die «moderaten» syrischen Rebellen trainieren und ausbilden sollen. Während einige Kongressmitglieder befürchten, dass Ausrüstung des US-Militärs in die falschen Hände geraten könnte, sehen andere diesen Schritt als entscheidend im Kampf gegen den IS.
EU-Parlament und Oberste Rada stimmen über Partnerschaftsabkommen ab
Straßburg/Kiew - Das EU-Parlament und die Oberste Rada in Kiew stimmen am Dienstag (12.00 Uhr MESZ) über das Partnerschaftsabkommen mit der Ukraine ab. In der Straßburger Volksvertretung wird eine breite Mehrheit dafür erwartet. Das ukrainische Parlament ist per Video zugeschaltet und soll - als Symbol der Verbindung - synchron über das Abkommen abstimmen. Um in Kraft zu treten, müssen alle EU-Regierungen dem Abkommen extra zustimmen.
CDU und SPD tagen - Linke in Klausur
Potsdam - Die Fraktionen von SPD und CDU im neu gewählten Brandenburger Landtag kommen am Dienstag zu ihren ersten Fraktionssitzungen zusammen. Es sollen bereits neue Vorstände gewählt werden. Bei den Sozialdemokraten hat bislang Klaus Ness den Fraktionsvorsitz inne. Bei den Christdemokraten ist Spitzenkandidat und Landeschef Michael Schierack Fraktionsvorsitzender. Die Linksfraktion ist ab Dienstag zunächst für zwei Tage in Klausur.
BGH verhandelt über Datenspeicherung auf Webseiten des Bundes
Karlsruhe - Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe verhandelt am Dienstag (09.00 Uhr) über die Klage eines Kieler Landtagsabgeordneten der Piratenpartei gegen die Bundesrepublik Deutschland. Der Datenschutzaktivist Patrick Breyer wirft dem Innenministerium und anderen Bundesbehörden vor, mit der Speicherung von Daten bei Aufrufen ihrer Web-Angebote gegen das Telemediengesetz zu verstoßen.
Juristentag diskutiert über Tarifeinheit und Scharia-Gerichte
Hannover - Rund 2500 Juristen aus allen Fachgebieten diskutieren vom Dienstag (15.00 Uhr) an auf dem 70. Deutschen Juristentag in Hannover über aktuelle Fragen aus Rechtspolitik und Justiz. Hauptthemen des viertägigen Kongresses sind die Tarifeinheit und der Umgang der Justiz mit kulturell oder religiös geprägten Vorstellungen von Zuwanderern. Zudem geht es um die Neuordnung des Länderfinanzausgleichs sowie die Haftung von Managern für Fehler.
Albig ernennt Nachfolgerin von Bildungsministerin Wende
Kiel - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) will am Dienstag (09.50 Uhr) seine neue Bildungs- und Wissenschaftsministerin ernennen und dem Kabinett vorstellen. Als Nachfolgerin der zurückgetretenen Waltraud Wende (parteilos) ist nach dpa-Informationen die Hamburger SPD-Politikerin Britta Ernst vorgesehen. Die 53-jährige Bildungsexpertin ist die Ehefrau von Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz (SPD). Ernst arbeitet bisher für die SPD-Bundestagsfraktion in Berlin. Am Nachmittag (15.30 Uhr) geben Albig und die neue Bildungsministerin in Kiel eine Pressekonferenz.
Landgericht verhandelt erneut einstweilige Verfügung gegen Uber
Frankfurt/Main - Nach heftigen Debatten um den Fahrdienst Uber verhandelt das Landgericht Frankfurt am Dienstag (09.30 Uhr) erneut über die einstweilige Verfügung gegen das Unternehmen. Ob das Gericht noch am Dienstag zu einem abschließenden Ergebnis kommt, ist ungewiss. Das Gericht hatte auf Antrag der Genossenschaft Taxi Deutschland seine Entscheidung wegen Dringlichkeit in Abwesenheit des kalifornischen Start-ups gefällt. Uber legte Widerspruch ein.
Sondersitzung des Bayerischen Landtags zum Fall Haderthauer
München - Der Bayerische Landtag kommt am Dienstag (14.00 Uhr) auf Antrag der Opposition zu einer Sondersitzung zum Fall Christine Haderthauer zusammen. Nachdem die einstige Staatskanzleichefin wegen der sogenannten Modellauto-Affäre zurückgetreten ist, zielt die Opposition nun vor allem auf Ministerpräsident Horst Seehofer und dessen Rolle in der Affäre. Seehofer habe durch zögerliches Handeln «das politische Ansehen des Freistaats beschädigt», so der Vorwurf der Opposition. Haderthauer sagte am Montagabend ihre Teilnahme an der Sondersitzung ab.
Schweizer Polizisten sollen Herkunft der NSU-Mordwaffe offenlegen
München - Das Oberlandesgericht (OLG) München will am Dienstag im NSU-Prozess erneut versuchen, die Kette der Mittelsmänner bei der Beschaffung der «Ceska»-Mordwaffe aufzuklären. Mit der Pistole soll der «Nationalsozialistische Untergrund» neun der zehn Morde begangen haben, die ihm die Anklage zur Last legt. Es handelt sich um alle Taten, die fremdenfeindlich motiviert gewesen sein sollen. Bei der Beschaffung sollen auch Schweizer eine Rolle gespielt haben. Das OLG will zwei Schweizer Polizisten als Zeugen vernehmen, die gegen einen der beiden möglichen Mittelsmänner ein Ermittlungsverfahren führten.
Vereinte Nationen stellen Bericht zu «neuer Klimaökonomie» vor
New York - Die Globale Wirtschafts- und Klimakommission will am Dienstag (15.00 Uhr MESZ) am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York ihren Bericht zu einer «neuen Klimaökonomie» vorlegen. Darin soll es um die Vereinbarkeit von Wirtschaftswachstum und weltweitem Klimaschutz gehen. Geleitet wird die Kommission von dem früheren mexikanischen Präsidenten Felipe Calderón und dem Wirtschaftswissenschaftler Nicholas Stern. Unter den insgesamt 24 Mitgliedern aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft sitzt für Deutschland auch der Finanzexperte und frühere Weltbank-Vizepräsident Caio Koch-Weser in der Kommission.
Finanztester bewerten Dispozinsen fürs Konto-Überziehen
Berlin - Jahrelang haben Banken nach Ansicht von Warentestern überhöhte Zinsen fürs Konto-Überziehen verlangt. Nach der neusten Senkung des Leitzinses wollen einige ihre Dispozinsen jetzt anpassen - allerdings nur geringfügig. Einen Vergleich der Konditionen stellt die Stiftung Warentest am Dienstag (10.00 Uhr) in Berlin vor. Besonders Sparkassen sowie Volks- und Raiffeisenbanken im ländlichen Raum hatten im vergangenen Jahr zugeschlagen. Der Durchschnitt für den Dispo lag bei 11,31 Prozent. Die Stiftung hielt bereits damals Zinsen von deutlich unter 10 Prozent für angebracht.
Automechanika: Leitmesse für Autowirtschaft beginnt in Frankfurt
Frankfurt/Main - Das größte internationale Branchentreffen der Automobilwirtschaft wird am Dienstag (10.00 Uhr) in Frankfurt eröffnet. Bis Samstag (20.9.) präsentiert die Rekordzahl von 4631 Firmen aus 71 Ländern dem Fachpublikum Produkte rund ums Auto. Fast die Hälfte der ausstellenden Firmen kommt aus dem Bereich Teile- und Zubehör. Weitere Themen der 23. Frankfurter Automechanika sind unter anderem alternative Antriebe, Werkstatt- und Tankstellenausrüstung sowie Fahrzeugwäsche, Zubehör und Tuning. Hinzu kommt ein großer Nutzfahrzeugbereich mit allein rund 1000 Anbietern. Das Messegelände ist komplett vermietet.
Photokina startet: Wearables, Selfie-Kameras und kabellose Vernetzung
Köln - Mit vielen neuen Modellen und technischen Weiterentwicklungen geht am Dienstag (10.00 Uhr) die weltgrößte Fotomesse photokina mit 1070 Ausstellern an den Start. Die Bühne gehört den hochwertigen Spiegelreflex- und Systemkameras, aber auch den Kompaktmodellen, Smartphones und noch recht jungen Species wie Actioncams und Wearable-Mini-Computern. Große Themen bis Sonntag sind zudem die Fernsteuerung von Kameras und der kabellose Bildtransfer.
Prügelvorwürfe: Prozess gegen zwei Polizisten beginnt
Westerburg - Zwei Polizisten sollen einen Mann bei einer Festnahme im Westerwald verprügelt haben. Von diesem Dienstag an (9.30 Uhr) müssen sie sich nun wegen Körperverletzung im Amt vor dem Amtsgericht Westerburg in Rheinland-Pfalz verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft den Beamten vor, den Mann im Mai 2013 geschlagen und getreten zu haben, als dieser bereits gefesselt auf dem Boden lag. Eine Zeugin hatte das Ganze auf einem Video festgehalten. Die Polizisten selbst beriefen sich auf Notwehr. Sie waren nach einem Diebstahl in einem Supermarkt alarmiert worden.
Blackout - Stromnetzbetreiber proben an der Grenze den Ernstfall
Marienberg - Zerstörte Stromleitungen, dazu Sturm und Gewitter - der Berliner Stromnetzbetreiber 50Hertz und sein tschechischer Partner CEPS proben an diesem Dienstag (11.00 Uhr) den Ernstfall. Mit der Krisenübung «Drill 2014» nahe der deutsch-tschechischen Grenze soll das Szenario dabei nicht wie üblich nur virtuell im Bürosessel mit Telefon und Computer simuliert werden, sondern unter realen Bedingungen. Nach Angaben der Organisatoren ist es die erste Übung dieser Art, die zusammen mit Polizei, Feuerwehr, Technischem Hilfswerk und Behörden beider Länder durchgeführt wird.
Videodienst Netflix kommt nach Deutschland
Berlin - In den deutschen TV-Markt kommt ein neuer starker Konkurrent aus den USA. Der Online-Videodienst Netflix will am Dienstag Details zu seinem Deutschland-Start bekanntgeben. Netflix bietet einen Videostreaming-Dienst an, bei dem Filme und Serien für eine monatliche Abo-Gebühr direkt aus dem Internet abgespielt werden.
«Happy»-Sänger Pharrell Williams beglückt Fans in Berlin
Berlin - US-Superstar Pharrell Williams will am Dienstag (22.00 Uhr) seine Fans in Berlin zum Tanzen bringen. Der Musiker und Produzent gastiert im Rahmen seiner «Dear Girl»-Europatournee in der Max-Schmeling-Halle. Neben seinem Nummer-Eins-Ohrwurm «Happy» will der Sänger auch Songs präsentieren, die er geschrieben und produziert hat. Darunter sind zwei der größten Hits des vergangenen Jahres - «Get Lucky» von Daft Punk und «Blurred Lines» von Robin Thicke.
Dritte Berlin Art Week beginnt mit Kunstfest
Berlin - Die dritte Ausgabe der Berlin Art Week beginnt am Dienstag (19.00 Uhr) mit einem großen Kunstfest. In der Akademie der Künste wird die Ausstellung «Schwindel der Wirklichkeit» eröffnet. Mit Werken etwa von Marina Abramovic, Thomas Demand, Olafur Eliasson und Bruce Nauman soll dabei vor allem die Wahrnehmung des Betrachters in den Mittelpunkt rücken. Daneben gibt es Musik und Performances.
BVB vor schwerer Aufgabe gegen den FC Arsenal
Dortmund - Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund steht gleich in seinem ersten Champions-League-Spiel vor einer schweren Aufgabe. Im Duell mit dem FC Arsenal trifft der Revierclub am Dienstag (20.45 Uhr/Sky) auf den vermeintlich stärksten Gegner der Gruppe D. Die Partie wird zum Stelldichein der Weltmeister: Im Kader der Engländer stehen mit Lukas Podolski, Per Mertesacker und Mesut Özil drei deutsche Nationalspieler. Beim BVB sind vier Profis dabei, die in Brasilien triumphierten. Dortmund hofft auf eine weitere Gala von Shinji Kagawa, der am Samstag gegen Freiburg ein starkes Comeback gefeiert hatte.
Bayer startet bei AS Monaco in die Champions League
Monaco - Bayer Leverkusen startet am Dienstag (20.45 Uhr) beim französischen Fußball-Vizemeister AS Monaco in die Champions League. AS Monaco gilt zwar als stärkster Gegner der Werkself in der Gruppe C, hat aber nach dem Weggang der Topstars James Rodriguez und Radamel Falcao nur vier Punkte aus fünf Spielen in der Meisterschaft geholt. Weitere Kontrahenten von Bayer 04 in der Königsklasse sind Benfica Lissabon und Zenit St. Petersburg. Nach dem 3:3 am vergangenen Freitag in der Bundesliga gegen Werder Bremen dürfte der südkoreanische Nationalspieler Heung-Min Son, der gegen Bremen nach Einwechslung ein Tor schoss (73.), wieder in die Startelf rücken.
