Berlusconi: Kein Prozess, sondern «Erschießungskommando»

ROM - Italiens Regierungschef hat wieder einmal gezeigt, was er vom Rechtssystem seines Landes hält. Er stehe nicht vor einem Gericht, sondern vor Erschießungskommandos, sagte er jetzt.

Silvio Berlusconi hat seine in Mailand anhängigen Prozesse wegen Korruption und Steuerbetrugs mit Erschießungskommandos verglichen. Mit dieser Äußerung reagierte der italienische Ministerpräsident am Mittwoch auf die Frage eines Journalisten, ob er bei den nach einjähriger Unterbrechung wieder aufgenommenen Verfahren selbst erscheinen werde.

«Falls ich kommen würde, würde ich mich nicht vor einem Gerichtshof, sondern vor Erschießungskommandos befinden», sagte der konservative Regierungschef wörtlich. Berlusconi hat die Justiz seines Landes schon des Öfteren als linksgerichtet und gegen ihn voreingenommen bezeichnet. In Italien sind Angeklagte nicht verpflichtet, vor Gericht zu erscheinen.

Berlusconis Äußerungen kamen kurz nach der Verabschiedung eines Gesetzes, dass die Verfahrensdauer auch seiner Prozesse drastisch verkürzen könnte. Die Mühlen der italienischen Justiz mahlen extrem langsam - bis zu einem Urteil vergehen oft Jahre. Je nach Schwere der Straftat soll ein Prozess künftig nach drei Jahren eingestellt werden, falls da noch kein Urteil ergangen ist.

Befürworter bezeichnen das als wichtige Reform des italienischen Justizwesens. Die Opposition kritisiert, dass das Gesetz rückwirkend auch für die Prozesse gegen Berlusconi gelten soll - die sich mit Unterbrechungen schon jahrelang hinziehen. (apn)