Zweite Stammstrecke: Neuer Krach um die Röhre
MÜNCHEN - Wird die Finanzierung des zweiten S-Bahntunnels erst nach dem Zuschlag für Olympia 2018 geklärt? Die Grünen sprechen von einer „Totgeburt“, Minister Zeil mahnt zu Gelassenheit
Um die zweite S-Bahn–Stammstrecke für München ist am Freitag – wieder mal – ein heftiger Polit-Streit ausgebrochen. Verkehrsminister Martin Zeil (FDP) verwehrte sich massiv gegen „Unterstellungen“, es komme zu Verzögerungen bei den Finanzierungs-Verhandlungen.
Die Landtags-Grünen forderten im Gegenzug: „Schluss mit der Totgeburt“ – gemeint ist natürlich der Tunnel.
Ausgelöst hatte die Auseinandersetzung ein Bericht, wonach über die auf rund eine Milliarde angesetzte Mit-Finanzierung des Projekts durch den Bund erst nach der Entscheidung über die Olympischen Winterspiele 2018 weiterverhandelt werde.
Minister Zeil konterte vehement: Das entbehre jeglicher Grundlage. Und: „Die Planungen und Finanzierungsgespräche für die zweite S-Bahn-Stammstrecke liegen voll im Zeitplan“, so Zeil. Die Verhandlungen zum Bau- und Finanzierungsvertrag zwischen Bahn und Freistaat seien „weitestgehend abgeschlossen“. Noch im Februar könne eine endgültige Einigung erreicht werden.
Und das wäre auch dringend nötig. „Um zu den Winterspielen 2018 fertig zu sein, müsste im ersten Quartal 2011 bereits mit den Bauvorbereitungen begonnen werden“, hatte OB Christian Ude schon im Dezember angemahnt, „sonst ist der Zeitplan nicht einzuhalten“.
Die grüne Landtagsfraktion wertet die erneute Diskussion als gute Gelegenheit für die Staatsregierung, „sich endlich von ihren bisherigen Planungen zur zweiten Stammstrecke zu verabschieden“. Der verkehrspolitische Sprecher Martin Runge: „Der Nutzen des Vorhabens stünde in keinem tragbaren Verhältnis zu den Kosten in Milliardenhöhe.“ Der jetzige Ansatz, über das Vehikel Olympische Winterspiele Steuergelder locker zu machen, belegt für Runge „den Irrwitz des gesamten Vorhabens. Milliarden an Euro sollen in der Erde verbuddelt werden – und als Rechtfertigung soll eine zweiwöchige Party dienen“. hu
