Zentrum Mobilität der Zukunft vor dem Aus: Stadtrat protestiert
München - Es war ein millionenschweres Geschenk aus Berlin, das selbst Oberbürgermeister Dieter Reiter überrascht hat: Das Deutsche Zentrum Mobilität der Zukunft (DZM), das der damalige CSU-Verkehrsminister Scheuer hauptsächlich in München ansiedeln wollte. 350 Millionen Euro wären damit von Berlin nach München geflossen.
Absage aus Berlin: OB Reiter überrascht
Bei der Stadtratssitzung am heutigen Mittwoch zeigte sich der OB entsprechend enttäuscht, dass die Ampelkoalition in Berlin das Projekt nun zusammenstreicht: "Ich war total überrascht, dass diese Phalanx aus FDP-Ministern (Verkehrsminister Wissing und Finanzminister Lindner, Anm. d. Red.) dieses Thema damit killt."
DZM: 11 Millionen statt 66
"Gekillt" ist das Projekt Zentrum Mobilität der Zukunft zwar noch nicht ganz, wie FDP-Stadtrat Fritz Roth betonte: "Es läuft noch ein Abwägungsprozess." Was dieser Abwägungsprozess aber konkret bedeutet: Die Mittel für den Aufbau des Standorts, ursprünglich auf 66 Millionen Euro angesetzt, werden am Donnerstag mit großer Sicherheit auf 11 Millionen zusammengestrichen.
OB Reiter: "Da verzichte ich lieber drauf"
Für OB Reiter kommt das allerdings dem Ende des DZM in München gleich, denn mit halben Sachen will er sich offenbar nicht abgeben: "Ich bin nicht geneigt, abgespeckte Versionen für München zu akzeptieren. Da verzichte ich lieber drauf."
Die FDP wiederum schlägt vor, dass der Freistaat einspringen könnte. Der habe genug Möglichkeiten, für solche Projekte Gelder zu geben – eine Spitze in Richtung CSU, die sich im Stadtrat dafür stark gemacht hat, auf dem ursprünglichen Projekt zu bestehen.
DZM: Stadtrat protestiert in Berlin
"Es ist vollkommen unverständlich, dass die Ampelregierung da den Rotstift ansetzt", sagte CSU-Fraktionschef Manuel Pretzl am Mittwoch im Stadtrat. Das sah dann auch die große Mehrheit des Stadtrats so und hat dafür gestimmt, ein entsprechendes Signal nach Berlin zu schicken:
Scheuer-Projekt: Kritik von Anfang an
Das Mammutprojekt aus der Amtsstube des damaligen Verkehrsministers Andreas Scheuer (CSU) war von Beginn weg von kritischen Stimmen begleitet: Teure externe Berater in Millionenhöhe sorgten für Schlagzeilen und ein Mangel an klaren Konzepten wurde von der FDP angemahnt. Die Kritiker nahmen vorweg, was die Ampelkoalition jetzt in die Tat umzusetzen scheint: eine Abkehr vom Millionengeschenk aus Berlin an München.
