Werden Freiluft-Feiern am Gärtnerplatz verboten?
München - Feierabend! Ab in den Supermarkt, ein kühles Helles oder eine Flasche Prosecco gekauft – und weiter zum Gärtnerplatz, wo die Freunde warten und sich auf einen schönen Abend mit Gesprächen und Getränken freuen. Da taucht ein Polizist auf und konfisziert die Pulle. „Keinen Alkohol bitte.”.
Ist das bald Realität im Glockenbachviertel? Womöglich. Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) und die Polizei spielen jedenfalls mit dem Gedanken. Am Freitag sagte KVR-Chef Wilfried Blume-Beyerle bei einer Pressekonferenz im Polizeipräsidium: „Die Frage ist: Gibt es theoretisch eine Rechtsgrundlage, um Alkoholtrinken, etwa auf dem Gärtnerplatz, zu verbieten?” Ein Beispiel hatte der Referent auch parat: „Die Polizei könnte Bürgern mit Ziel Gärtnerplatz die Flaschen abnehmen.” Nach dem Motto: kein Alkohol, keine Party. Und endlich Ruhe.
Seit langem gibt’s am Gärtnerplatz Ärger mit dem Feiervolk. Den Anwohnern machen der Lärm bis in den frühen Morgen und der viele Müll zu schaffen. Etliche Maßnahmen wurden im Stadtrat diskutiert, zur Zeit wollen Mediatoren mit beiden Parteien Lösungen besprechen (siehe Interview unten). 2010 forderte die CSU gar eine Alkoholverbotssatzung, um dem „rücksichtslosen Partypublikum” Herr zu werden – nach dem Vorbild der Fußgängerzone, wo Trinken im Sitzen oder in Gruppen verboten ist.
Blume-Beyerle nennt die junge, hippe Partymeute lieber „Prosecco-Gesellschaft” – doch auch er überlegt, wie es weitergehen soll, wenn die Mediation nichts bringt. „Es ist nicht mein Wunsch, den Alkoholkonsum dort zu verbieten”, sagt er vorsichtig. „Aber wir sind verpflichtet, zu überlegen, wie wir eine Situation finden, mit der Feiernde wie Anwohner zufrieden sind – und das müssen wir dann auch diskutieren.”
Auch OB Christian Ude hat schon vorgefühlt. Laut Blume-Beyerle sprach er vor sechs Monaten im Namen des Bayerischen Städtetags Innenminister Joachim Herrmann an, ob sich zur Kontrolle des Partyvolks eine gesetzliche Grundlage schaffen lässt. Wie genau die aussähe, ist KVR und Polizei aber nicht klar.
Blume-Beyerle sieht bei einem Alkoholverbot auch praktische und rechtliche Probleme. „Ich habe große Zweifel, ob das vollziehbar wäre.” Die Pläne aber – sie stecken in der Schublade.
