Was hat der Moschee-Traum gekostet?
Die Stadt hat das Projekt am Gotzinger Platz unterstützt – ohne Erfolg. Das Geld von 300 bis 400 Spendern ist in den Sand gesetzt worden – das ist die Bilanz des Moscheevereins Ditim. Und was heißt das Ganze für die Stadt?
MÜNCHEN Jahrelang ist um das Projekt gerungen worden. Jetzt sind die Planungen für das islamische Gotteshaus am Gotzinger Platz vom Tisch. Das Geld von 300 bis 400 Spendern ist in den Sand gesetzt worden – das ist die Bilanz des Moscheevereins Ditim. Und was heißt das Ganze für die Stadt?
Sie hatte sich (mit Ausnahme der CSU) für das Projekt stark gemacht. Jetzt stellt sich die Frage: Ist München dadurch ein Schaden entstanden? Immerhin war die Stadt eingesprungen, als Ditim die Grunderwerbssteuer nicht vollständig bezahlen konnte. Von knapp 90000 Euro war damals die Rede.
Jetzt stellt SPD-Fraktionschef Alexander Reissl die Anfrage: „Auf welchem Weg bekommt die Landeshauptstadt die vorgestreckte Grunderwerbssteuer zurückerstattet?“ Und Stadtrat Thomas Hummel von der Bayernpartei will wissen, welche Kosten die Stadt im Zusammenhang mit den Moschee-Planungen getragen hat.
Die Antworten der zuständigen Referate fielen gestern eher knapp aus. Das Kommunalreferat erklärte, dass Juristen nun zunächst die Modalitäten für die Rückabwicklung des Grundstück-Kaufs klären müssen. „Es wird sichergestellt sein, dass die Stadt auf keinerlei Kosten sitzen bleibt.“ Im Planungsreferat hieß es derweil, dass für das Bebauungsplanverfahren „viel Arbeitszeit“ draufgegangen sei. lj
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