Wahl-Krimi bei der Münchner Rathaus-SPD: Fraktionschef fast gestürzt!
München - Es war mal wieder ein Tag der großen Worte am Montag in der Münchner SPD. Großes Pathos, große Aufregung - und am Ende auch: großes Entsetzen. Fraktionschef Alexander Reissl (60) setzte sich so knapp wie nur irgendwie denkbar gegen seinen Herausforderer Christian Müller (51) durch und bleibt bis 2020 Fraktionschef.
Im ersten Wahlgang hatte es nach AZ -Informationen ein Patt gegeben, 12:12. Dann zog Müller zurück. Im zweiten Wahlgang holte Reissl ohne Gegenkandidat 20 Stimmen. "Ein Maximum an Spaltung", hieß es hinterher entsetzt aus der SPD. Von einem "Totalschaden" war die Rede, davon, dass keiner wisse, wie man auf der Basis einen Wahlkampf führen solle.
Eigentlich hat die SPD mit gescheiterten Aufständen Erfahrung. Vor zwei Jahren erklärte Stadtrat Hans Dieter Kaplan überraschend, sich zum Fraktionschef wählen lassen zu wollen, scheiterte dann aber - mit einem respektablen Ergebnis - am umstrittenen Alexander Reissl, seit 2008 im Amt.
Nun war es mal wieder so weit. Und man ist offenbar noch zerstrittener als 2016. Am Freitagvormittag tagte der Ältestenrat im Rathaus, diskutierte über die Umbenennung des Sattlerplatzes in Georg-Kronawitter-Platz. Mit dabei, klar: Alexander Reissl. In der SPD erzählt man sich, während der Sitzung habe Reissl eine SMS von Müller erhalten, dass dieser am Montag gegen ihn antreten wolle. Selbst jahrelange Reissl-Kritiker fanden das keinen guten Stil. Intern sprang mancher für Reissl in die Bresche, besonders IG-Metall-Chef Horst Lischka soll sich klar positioniert haben. OB Dieter Reiter aber schlug sich offenbar nicht klar auf die Seite des jahrelangen Wegbegleiters.
Reissl war schon seit Jahren ein harter Umgangston vorgeworfen worden, dem rot-grünen Lager galt der bodenständige Moosacher zudem stets als zu konservativ.
Herausforderer wird Stellvertreter
Der Sozialpolitiker Müller hingegen gilt als eher Linker - und ist in der Fraktion beliebt. Er kandidierte am Montag nach seinem Rückzug dann als Stellvertreter - und wurde gewählt, nachdem Christian Vorländer seinen Rückzug angekündigt hatte. Der TV-Anwalt war erst 2014 in den Stadtrat eingezogen, galt aber vielen als eines der wenigen politischen Talente der SPD. Er ist nun nur noch einfacher Stadtrat.
Erleichtert dürften letztlich vor allem die gewesen sein, denen eine stabile Große Koalition am Herzen liegt. OB Reiter teilte mit, er schätze Reissl als "profunden Kenner der Stadtpolitik und überzeugten Sozialdemokraten" und freue sich auf die "weiterhin gute Zusammenarbeit". Auch CSU-Fraktionschef Manuel Pretzl gratulierte umgehend. "Der CSU ist wichtig, dass wir auch die letzten beiden Jahre vertrauensvoll in der Rathaus-Kooperation zusammenarbeiten können", sagte er.
Und Reissl selbst? Sagte im Gespräch mit der AZ , die Situation sei "nicht einfach, aber mit so etwas muss man in der Politik leben". Die SPD bleibe "der Motor der Stadtpolitik", hatte er zuvor mitgeteilt. Das sehen offenbar auch in den eigenen Reihen viele anders. Es gibt viel zu tun. Auch atmosphärisch.
AZ-Kommentar: Kein Zwergerlaufstand
Lokalchef Felix Müller über die SPD-Revolte im Rathaus.
Schlechter hätte diese Wahl nicht laufen können für die SPD. Politisch nicht, machtstrategisch nicht, atmosphärisch nicht. Für Alexander Reissl spricht all sein Wissen, sein Rückgrat, seine politische Erfahrung, seine bodenständige, münchnerische Art. Gegen Reissl hätte gesprochen, dass der SPD eine junge Alternative in Richtung 2020 gut zu Gesicht gestanden hätte. Vielleicht auch jemand eloquenteres, jemand mit einem links-liberaleren Profil für die Reste der einst so starken Rot-Grün-Fans.
Im Ergebnis bleibt Reissl im Amt extrem geschwächt, offenbar mit nur noch wenig Rückhalt in der eigenen Fraktion. Als Partner eines OBs, der sich nicht mal mehr intern für ihn aussprach. Die Revolte war kein unbedeutender Zwergerlaufstand. Für Reissl ist diese Wahl eine sehr schlechte Ausgangslage. Für die SPD aber auch.
