Verstöße gegen Denkmalschutz können jetzt richtig teuer werden
München - Verstöße gegen das Denkmalschutzgesetz sollen in Bayern künftig bis zu fünf Millionen Euro Geldbuße kosten. CSU und Freie Wähler haben am Donnerstag einen entsprechenden Antrag zur Reform des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes in die parlamentarische Beratung gegeben.
Bisherige Geldstrafe soll um das 20-fache erhöht werden
Zur Abschreckung sei es wichtig, den bisherigen Rahmen deutlich um das 20-fache zu erhöhen, weil die gestiegenen Grundstückspreise vielerorts ansonsten dennoch Profit ermöglichten, sagte Josef Schmid (CSU) am Donnerstag im Landtag in München. Bisher drohe bei Verstößen nur eine Buße von 250.000 Euro.
Als Beispiel nannte Schmid den illegalen Abriss des sogenannten Uhrmacherhäusl in München im September 2017. Der Fall sorgte für einen großen Ärger in der Landeshauptstadt und beschäftigt seither auch die Justiz.
Die Grünen betonten, Denkmalschutz sei wichtig, aber das Gesetz werde die Lage nicht verändern. Zur Abschreckung brauche es keine Schaufensterpolitik, vielmehr müsse ein Straftatbestand ins Gesetz aufgenommen werden, damit bei Verstößen auch Haftsanktionen möglich seien, sagte die Abgeordnete Sabine Weigand.
