Ude schwört SPD auf harten Kampf um die Macht ein
Euphorie im Kloster: Die Stimmung bei der traditionellen Winterklausur der Landtags-SPD in Irsee ist so gut wie seit Jahren nicht. Der Grund dafür heißt Christian Ude.
Irsee – SPD-Spitzenkandidat Christian Ude und Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher haben die bayerischen Sozialdemokraten auf einen harten Kampf um die Macht im Freistaat eingeschworen. Zum Auftakt der Fraktionsklausur im schwäbischen Kloster Irsee bekräftigten beide am Mittwoch den festen Willen der SPD, die CSU im Herbst 2013 abzulösen.
Zugleich verwiesen sie auf die Zuwächse der SPD in sämtlichen Meinungsumfragen. Allerdings müsse die SPD noch hart arbeiten, um die Chance auf einen Regierungswechsel auch tatsächlich zu nutzen, betonten die beiden SPD-Spitzenpolitiker. Ude, der im vergangenen Spätsommer zum Spitzenkandidaten gekürt worden war, sagte, er sei sehr zufrieden, wie die SPD im Wettbewerb liege.
„Auch wenn natürlich noch gar nichts in trockenen Tüchern ist“, fügte er hinzu und betonte: „Wir müssen jetzt noch eineinhalb Jahre lang zulegen.“ Die SPD habe derzeit allerdings eine wunderbare Perspektive. „Die Chancen sind verlockend", sagte Ude. Und die SPD sei fest entschlossen, die Chancen, die sie habe, auch wahrzunehmen. Die SPD hat Meinungsumfragen zufolge 2013 erstmals seit Jahrzehnten eine realistische Chance, die CSU vom Regierungsthron zu stoßen – zusammen mit Grünen und Freien Wählern. In Umfragen liefern sich die drei Oppositionsfraktionen ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der CSU.
Die derzeit mitregierende FDP wäre nach derzeitigem Stand der Dinge nicht mehr im Landtag. Allerdings wollen sich die Freien Wähler bislang nicht auf die von SPD und Grünen gewünschte Dreierkoalition festlegen und halten sich auch ein Bündnis mit der CSU offen. Ude betonte, er wolle den Freien Wählern keine Koalitionsaussage abverlangen. „Ich verstehe, dass die Freien Wähler zunächst einmal nur um den eigenen Stimmenanteil kämpfen – das tun alle anderen Listen ja ebenso“, sagte er.
Allerdings rate er den Freien Wählern, nach der Wahl sehr genau zu überlegen, mit wem sie zusammenarbeiten wollten. „Sie sollten, wenn es dann einmal so weit ist im Herbst 2013, sorgfältig studieren, wie es kleinen Parteien ergangen ist, die mal der CSU als Steigbügelhalter behilflich waren.“ Ude verwies auf das Schicksal der Bayernpartei, aber auch auf die derzeitige Lage der FDP. „Das wäre doch ein Fingerzeig, was man eher vermeiden sollte.“ Fraktionschef Markus Rinderspacher sagte:
„Bei uns ist die Stimmung gut.“ Er sprach von vielversprechenden Jahren, die vor der SPD lägen. Aber auch Rinderspacher verwies darauf, dass bis zur Wahl im Herbst 2013 noch eine weite Wegstrecke vor den Sozialdemokraten liege. „Es ist für uns wichtig, weiter hart zu arbeiten“, betonte er. Rinderspacher erklärte, die SPD setze auf eine seriöse und solide Politik. Die SPD verzichte auf „Sandkastenrhetorik“, wie sie immer wieder von CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt zu vernehmen sei.
„Ich halte überhaupt nichts davon, die politische Konkurrenz beispielsweise als Polit-Clowns zu diffamieren.“ Inhaltlich warf der SPD-Politiker der CSU allerdings unter anderem vor, für den schleppenden Breitbandausbau im Freistaat verantwortlich zu sein.
