Ude: Neue Köpfe braucht die SPD
MÜNCHEN - Im März frohlockte die Münchner SPD noch, als sie bei der Stadtratswahl die stärkste Fraktion wurde. Doch ein halbes Jahr später verloren sie bei der Landtagswahl. Der OB liest den Genossen jetzt die Leviten: „Wähler halten uns nicht für regierungsfähig.“
Im März frohlockte die Münchner SPD noch, als sie bei der Stadtratswahl die stärkste Fraktion wurde. Doch ein halbes Jahr später verloren die Sozialdemokraten in München und Bayern bei der Landtagswahl. Die Aubinger Genossen wollen deshalb einen Sonderparteitag, um „schonungslos“ die Lage der SPD in München und Bayern zu analysieren. Dem schließt sich OB Christian Ude (SPD) nicht an. Aber Ude geht weiter und fordert einen „umfassenden Aufbau mit neuen Köpfen“ in der Bayern SPD: „Die Wähler haben ihr die Regierungsfähigkeit nicht zugetraut.“
Den Sonderparteitag will Münchens SPD-Chef Franz Maget den frustrierten Genossen im Ortsverein Aubing-Lochhausen nicht gönnen. Doch die Lage wird für die SPD in München und Bayern dadurch kein bisschen besser. Am Wochenende kündigte Maget an, von außen „wirtschaftspolitischen Sachverstand für die SPD“ anwerben zu wollen. Solch externen Sachverstand wollte er in München schon seit Jahren für die SPD anwerben. Nur gelungen ist es nicht. Auch deshalb, weil die Basis das gerne boykottiert.
„Was bei der SPD jetzt Not tut, ist nicht, Köpfe rollen zu lassen, wie bei der CSU, sondern neue Köpfe zu suchen“, fordert OB Christian Ude im Gespräch mit der AZ. Die SPD müsse in Bayern Personen aufbauen, die „zusätzlich ins Spiel gebracht werden müssen“. Die brauchen nicht nur ein Parteibuch. Ude: „Sie sollen den sozialdemokratischen Wunsch verkörpern, das Land regieren zu wollen und das Land regieren zu können.“
Daran habe es bei der Landtagswahl gemangelt. Deshalb sei die Wahl für die SPD verloren gegangen (in München minus 1,9 auf 29 Prozent und bayernweit minus 1,0 auf 18,6 Prozent). Ude: „Als klar wurde, dass die CSU die absolute Mehrheit verlieren kann, ist die SPD zurückgefallen. Die Wähler haben ihr die Regierungsfähigkeit nicht zugetraut.“
Das habe auch mit „mangelnder Wirtschafts- und Regierungskompetenz“ zu tun. Ude fragt: „Wer ist denn eine personelle Alternative bei Wirtschaft, Finanzen oder im Innenressort?“ Die SPD müsse Persönlichkeiten aufbauen, die man sich in der Bevölkerung als Minister wünscht.
Da sieht er lediglich den Münchner Landtagsabgeordneten Ulrich Pfaffmann, der in der Bildungspolitik der CSU das Leben schwer macht.
„Die Frage ist nun: Wie bekommt man einen langjährigen Aufbau zustande, „ohne, wie bei der CSU, nur Köpfe rollen zu lassen?“ Franz Maget nimmt Ude dabei „ausdrücklich“ in Schutz. Maget sei bei der Landtagswahl der erfolgreichste Sozialdemokrat in Bayern gewesen, der das einzige rote Direktmandat in Bayern gewonnen hat.
SPD-Chef Maget träumt unterdessen wieder von 25 Prozent: Die wollte er mit der SPD schon zur Landtagswahl in Bayern gewinnen. Jetzt will er nächstes Jahr zur Bundestagswahl die 25,5 Prozent von 2005 wieder erreichen.
Willi Bock
