Transrapid: Jetzt wird es erst richtig absurd
MÜNCHEN - Der Transrapid ist tot. Aber für die Beerdigungskosten könnte auf die Stadt München noch rund eine Viertelmillion Euro zukommen. Denn die für den 13. April angesetzte Volksabstimmung über die ungeliebte und unglaublich teuere Magnetbahn ist noch nicht vom Tisch. Das letzte Wort hat jetzt der Stadtrat.
Das Projekt platzte, weil es immer teurer wurde. Doch auch nachdem der Transrapid per Notbremse gestoppt ist, verursacht er weitere Kosten. Rund 250000 Euro muss die Stadt bezahlen, wenn sie den geplanten Bürgerentscheid über die Magnetschwebebahn absagt! Am 13. April sollten die Münchner Bürger per Stimmzettel ihre Meinung zum Transrapid kundtun können. Der Bürgerentscheid sollte ein Symbol des Widerstands sein. Doch jetzt droht er als Symbol der Steuerverschwendung zu enden.
„Die Abstimmung findet sehr wahrscheinlich nicht statt“, hatte Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) nach dem Aus für das Transrapid-Projekt verkündet. Und weiter: Die (995000!) Wahlberechtigten würden wohl per „Postkarten-Mitteilung“ darüber informiert, dass sie doch nicht wählen gehen sollen. 995000 Postkarten!
Porto- und Druckkosten
„Das ist dann in jedem Fall eine Infopost und die kostet üblicherweise 25 Cent“, erklärte Postsprecher Erwin Nier auf AZ-Anfrage. Wenn die Karten aber vorsortiert wären und die Post einen Rabatt gewähre, läge der Preis etwa bei 22 Cent. Macht summa summarum 218900 Euro.
Dann kommen natürlich noch die Druckkosten für die Karten dazu. Insgesamt könnte die Absage des Bürgerentscheids also mit 250000 Euro zu Buche schlagen. „Das ist nicht unrealistisch“, kommentierte Christopher Habl vom Kreisverwaltungsreferat (KVR) die AZ-Schätzung. Bereits Druck und Versand der Wahlbenachrichtigung für den Termin am 13. April hatten 400000 Euro gekostet...
Sonderplenum am 9. April
OB Ude hatte in den vergangenen Tagen eine Voraussetzung für die Absage des Bürgerentscheids genannt: Den Stopp des Planfeststellungsverfahrens für den Transrapid. Am Montag teilte die DB Magnetbahn dann tatsächlich mit: „Das Planfeststellungsverfahren wird nicht fortgesetzt. Der Antrag wird demnächst zurückgenommen.“ Am 9. April will der Stadtrat nun in einem Sonderplenum entscheiden, ob der Bürgerentscheid abgeblasen wird.
Wenn es nicht zu der Absage kommt, sind die Münchner zwar zu einem kuriosen Votum aufgerufen – über einen Zug, der nicht gebaut wird. Sie sparen aber Geld. Denn die Abstimmung durchzuziehen wäre günstiger als sie zu stornieren. 160000 Euro würde die Abstimmung kosten, 90000 weniger als die Absage!
Julia Lenders
- Themen:
- Christian Ude
- Kreisverwaltungsreferat
- SPD
