transparency warnt von Konflikten
„Transparency international“ hält Korruption für eine unterschätzte Ursache von Krise und Konflikt
München John Kerry beklagt Korruption in Afghanistan. Vitali Klitschko beklagt Korruption in der Ukraine. Transparency international (ti) beklagt sie im Kosovo – und als „vollkommen unterschätzte Ursache für Krisen und Konflikte weltweit“.
„Nehmen Sie West-Afrika“, sagt Ahmedou Ould. Der ehemalige Außenminister von Mauretanien ist Afrika-Beauftragter der renommierten Korruptionsjäger von ti. In Mali, dem vermutlich nächsten Einsatzort der Bundeswehr, ist Bestechung, Schmiergeld und Vetternwirtschaft an der Tagesordnung.
„Das ist auch für Friedenstruppen ein Problem“, sagt Ould auf einer Veranstaltung im Rahmen der Sicherheitskonferenz. „Korruptionsbekämpfung müsste stärker im Zentrum solcher Missionen stehen“, sagt Edda Müller, Deutschland-Chefin von ti.
„Es geht nicht um Moral“, sagt Müller. Korruption ist das Recht des Stärkeren, „sie schließt Menschen vom normalen gesellschaftlichen Leben aus“, mit weitreichenden Folgen.
Ould nennt ein Beispiel: „Sie können noch so qualifiziert sein. Sie haben keine Chance auf einen Job, wenn der nur gegen Schmiergeld vergeben wird.“ Und was wird aus dem Betroffenen? Er ist enttäuscht vom Staat, vom System, er wird empfänglich für Extremismus aller Art – oder er wird zum Flüchtling.
Beispiel Afghanistan. Nach ti-Daten zahlten die Bürger 2009 in einem der korruptesten Länder der Welt 2,4 Milliarden Dollar an Bestechungsgeldern – ein Viertel des Brutto-Inlandsprodukts. Das Schmiergeld verteuert die Waren des täglichen Bedarfs: auch für die ISAF-Truppen.
Immer stärker ist der Trend beim Militär, wichtige Bereiche wie Versorgung und Logistik nach draußen, an die lokale Wirtschaft zu vergeben. Die ISAF-Truppen – zu der die Bundeswehr gehört – zahlten jahrelang überhöhte Preise für Sprit oder Baumaterialien, sagt ti.
So wird Korruption unterstützt statt bekämpft. Das Ziel, einen funktionierenden Staat aufzubauen, wird so scheitern, sagt Transparency. Oft, und das sei beim bevorstehenden Einsatz in Afrika sicher nicht anders, wüssten die Militärs nicht, wie sie das Problem anpacken sollen.
„Rechtsstaatlichkeit, gute Regierungsführung muss wichtiger werden bei Friedensmissionen“, sagt Müller. „Und man muss das den Partner auch klarmachen.“ Matthias Maus
