Termin erneut verschoben: Stadtrat und MVG streiten sich um Fahrplan
München - Im Kalender eines Stadtrates gibt es Termine, die sich jedes Jahr wiederholen. Immer im Sommer muss er zum Beispiel über das Leistungsprogramm der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) entscheiden, damit diese den neuen Fahrplan erstellen kann. Denn jedes Jahr am 12. Dezember tritt der neue Fahrplan in Kraft – das ist auch heuer so.
Nur hat dieses Jahr der Stadtrat noch immer nicht über das Leistungsprogramm entschieden. Seit Juli vertagt die Verwaltung einen Beschluss dazu. Auch für Mittwoch war eigentlich eine Stadtratssitzung dazu angesetzt. Doch schon wieder ist sie verschoben – diesmal auf Ende Oktober.
Grund dafür ist offensichtlich, dass sich die Stadt und die MVG noch nicht einig sind, wer wie viel von den Kosten im ÖPNV bezahlen soll.
Die Kosten sollen sich auf 160 Millionen erhöht haben
Aus einem nicht-öffentlichen Schreiben der Stadtkämmerei, das der AZ vorliegt, gehen Details hervor, dass die Kämmerei im Sommer eine Vertagung beantragt hat. Die Stadt verpflichtete sich nämlich bloß, Kosten für "Zusatzaufgaben im Linienverkehr" von bis zu 100 Millionen Euro zu übernehmen. Doch diesmal beantragte die MVG 142 Millionen Euro – und diese Kosten sollen sich inzwischen noch weiter erhöht haben, nämlich auf über 160 Millionen.
Als Grund wird in der nicht-öffentlichen Beschlussvorlage unter anderem die Kostenentwicklung beim Linienverkehr und der Infrastruktur genannt. Rund 2,8 Millionen Euro sollen laut der Beschlussvorlage 2023 Buslinien kosten, die die Stadt mit dem Umland verbinden. Darunter ist zum Beispiel die Linie 172/ 173, die das Neubaugebiet an der Hochmuttinger Straße anfahren soll und die bis nach Dachau fährt.
Vorschlag für Kürzungen kam nicht an
Um die Kosten zu decken, hatte die MVG im Frühjahr sogar Kürzungen vorgeschlagen. Eine Idee war, dass auf der U4 unter der Woche während der Hauptverkehrszeit der Fünf-Minuten-Takt im Abschnitt Lehel-Arabellapark gestrichen werden sollte. Doch solche Kürzungen wollen SPD, Grüne, CSU und FDP nicht. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD Nikolaus Gradl betont, dass sich seine Partei für eine bessere Förderung des ÖPNV durch den Bund einsetzen will.
Fritz Roth, der Verkehrsexperte der FDP, hätte sich mehr Kreativität gewünscht. Gerade am Stadtrand könnte die MVG aus seiner Sicht auch kleinere Busse einsetzen, um zu sparen. Das Hin- und Her könnte Folgen haben. Sprecher Maximilian Kaltner sagt: "Es kann sein, dass der Fahrplan nach ein paar Monaten angepasst werden muss."
