Tempo 30 überall? Abgeschmettert!
Der Stadtrats-Ausschuss stimmt gegen den Tempo-30-Vorstoß von KVR-Chef Blume-Beyerle. Dieser behauptet von sich, „farblos” zu sein
München - Alle gegen KVR-Chef Wilfried Blume-Beyerle? Fast alle. Am Dienstag schmetterte der zuständige Stadtrats-Ausschuss seinen Tempo-30-Vorstoß ab. Nur die Grünen unterstützen den Vorschlag des Stadtministers, der im Vorfeld der Sitzung für Wirbel gesorgt hatte. Blume-Beyerle gestand: Er habe offensichtlich „die politische Brisanz” der Angelegenheit nicht gesehen.
Zur Erinnerung: Der Kreisverwaltungsreferent hatte angeregt, dass für München eine Regelgeschwindigkeit von 30 Stundenkilometer angestrebt werden soll. Die Straßen, auf denen Autos weiterhin schneller sein dürfen, müssten dann eigens beschildert werden. So etwas kann die Stadt nicht in Eigenregie festlegen: Daher wäre der erste Schritt eine Initiative beim bayerischen Innenministerium gewesen. Doch der Stadtrat zog nicht mit.
„Ich halte es nicht für sinnvoll, in München etwas zu ändern. Wir sind schon sehr weit”, begründete Barbara Scheuble-Schäfer das Nein der SPD. Schon jetzt gelte in 85 Prozent des Straßennetzes ein Tempo-30-Limit. FDP-Mann Jörg Hoffmann bewertete den Vorstoß als „reine grüne Lobbypolitik” – und brachte damit die Frage auf, wie „grün” KVR-Chef Blume-Beyerle sei. „Ich bin farblos, das wissen Sie”, erwiderte der parteilose Referent. Ihm hatte die 30er-Debatte auch den Unmut von OB Ude eingebracht. Der war „not amused”, dass er nichts von dem Vorstoß wusste.
Blume-Beyerle kann die Aufregung bei dem Thema kaum nachvollziehen: „Das Ganze kann man wirklich tiefer hängen!” Faktisch sei München schon eine Tempo-30-Stadt: Nach einer Absenkung des Regeltempos würde sich nur auf „einer Handvoll Straßen” etwas ändern. Dafür könnte laut KVR-Chef der Schilderwald gelichtet werden: 12000 Tempo-30-Schilder könnten abmontiert werden. Maximal 4000 Schilder müssten stattdessen auf ein Ausnahme-Limit von 50 oder 60 hinweisen.
Die Grünen bedauerten, dass der Vorschlag keine Mehrheit fand. Es habe sehr gute Gründe dafür gegeben. Linke-Stadtrat Orhan Akman sah das anders: „Die Grünen haben leicht reden. Die fahren ja kein Auto.”
- Themen:
- Jörg Hoffmann
- SPD
