Tausende Menschen demonstrieren gegen die Sicherheitskonferenz
MÜNCHEN - Weitgehend friedlich haben tausende Demonstranten am Samstag in München gegen die 45. Sicherheitskonferenz protestiert. Bis zum Abend wurden elf Demonstranten vorübergehend festgenommen. Eine Polizistin wurde bei einer Rangelei durch Pfefferspray leicht verletzt.
Mit Spruchbändern und Transparenten zogen die Demonstranten um 15 Uhr vom Marienplatz aus durch die Münchner Innenstadt - an der Spitze drei Herren in grauen Anzügen, die Gesichter blass geschminkt wie Totenschädel: „Abwrackprämie für die Nato“ hatten sie auf eine Papp-Rakete gepinselt, die sie an Stangen über ihren Köpfen trugen. Andere Demonstranten hatten dem Verteidigungsbündnis, das dieses Jahr sein 60. Jubiläum feiert, eine symbolische Geburtstagstorte gebastelt, in der Mitte steckte ein martialisch geschminkter Elitesoldat. In Sprechchören forderten die Demonstranten den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan.
Am Viktualienmarkt verfolgten die Münchner amüsiert den Protest der Friedensbewegung. „Das ist ein ganz heißes Thema“, sagte eine Münchnerin zu ihrem Mann und nippt dabei lässig an ihrem Himbeer-Banane-Shake, bevor sich beide wieder in den Einkaufstrubel stürzten. Überhaupt schienen sich die wenigsten Münchner durch die Proteste von einem Bummel durch die City abschrecken zu lassen. In der Fußgängerzone herrschte am letzten Tag des Winterschlussverkaufs ein ziemliches Gedränge. Die Kaufhäuser und Boutiquen waren voll bis unters Dach. Das Gebiet rund um das Hotel Bayerischer Hof, in dem die Sicherheitskonferenz stattfindet, war wie jedes Jahr weiträumig abgesperrt. Die Straßen rund um den Promenadeplatz wurden von schwer bewaffneten Polizisten gesichert.
Tausende beteiligen sich an dem Protestmarsch durch die City
Nach Polizeiangaben beteiligten sich rund 3500 Menschen an dem Protestzug gegen die Sicherheitskonferenz. Das Aktionsbündnis, das dazu aufgerufen hatte, sprach dagegen von 5000 Teilnehmern. Unter ihnen befanden sich knapp 500 Autonome. Der so genannte schwarze Block wurde von Spezialkräften der Polizei besonders aufmerksam begleitet. Einige der schwarz gekleideten Demonstranten zerrten am Sendlinger Tor eine Polizistin in die Demo. Um sie zu befreien, setzten ihre Kollegen Pfefferspray ein. „Dabei bekam auch die Beamtin etwas ins Gesicht“, erklärte ein Polizeisprecher. Mehrere Demonstranten erlitten durch das Pfefferspray ebenfalls Augenreizungen.
Im weiteren Verlauf geriet die Demo immer wieder ins Stocken. Grund waren Transparente, die einige Demonstranten seitlich am Protestzug führten – ein Verstoß gegen die Auflagen des Kreisverwaltungsreferats. Ein USK-Kommando griff auf der Sonnenstraße schließlich ein und beschlagnahmte die Transparente.
Protest verläuft weitgehend friedlich
Zu Beginn der Brienner Straße kam es erneut zu einem Zwischenfall. Einige Demonstranten warfen Feuerwerkskörper. Die Beamten, die die Demo eskortierten, bekamen Befehl, ihre Helme aufzusetzen, griffen aber nicht weiter ein. Abgesehen von kleineren Rangeleien, verlief die Demonstration am Samstagnachmittag weitgehend friedlich. „Im Vergleich zu früheren Jahren ist es schon sehr ruhig“, sagte ein Polizeisprecher. Trotzdem wurden elf der Demonstranten vorübergehend festgenommen, die meisten wegen Beleidigung und Verstoß gegen das Demonstrationsrecht. Einige wurden aus dem Verkehr gezogen, weil man sie mit Drogen erwischt hatte.
Flusskrebsschwänze für die Konferenzteilnehmer
In Rufweite zur Resident, wo am Abend ein Empfang für rund 450 geladene Gäste der Staatsregierung stattfand, versammelten sich die Demonstranten zu einer Abschlusskundgebung. Bereits nach einer halben Stunde begann sich der Platz vor der Feldherrnhalle merklich zu leeren. Als in der Residenz Flußkrebsschwänze und andere Köstlichkeiten serviert wurden, waren die Demonstranten längst verschwunden. Auch die Polizei zog sich zurück. Blieb aber in Bereitschaft, um notfalls eingreifen zu können, falls nachts Demonstranten in kleinen Gruppen noch irgendwo in der Stadt versuchen sollten, Ärger zu machen.
Ein weiterer Zwischenfall, der sich am Rande der Sicherheitskonferenz ereignet haben soll, wurde von der Polizei am Abend dementiert. Einige Medien hatten berichtet, Innenminister Joachim Herrmann sei gegen 17 Uhr in der Fußgängerzone von einer Gruppe Punker attackiert worden. Der Personenschutz des Ministers habe ihn in Sicherheit gebracht. "An diesen Meldungen ist nichts dran", erklärte inzwischen ein Polizeisprecher.
Ralph Hub