Streit um Röhre: „Spaenle hat nichts verstanden“
Im Streit ums Scheitern der Röhre unterm Englischen Garten schieben sich CSU und SPD gegenseitig die Schuld zu.
Und keiner will’s gewesen sein: Im Streit um die Frage, wer das Aus für den Tunnel unterm Englischen Garten zu verantworten hat, schieben CSU und SPD jetzt den schwarzen Peter hin und her.
Am Mittwoch noch gab CSU-Kultusminister Ludwig Spaenle Münchens SPD-OB Dieter Reiter die Schuld. Der habe schließlich argumentiert, man brauche den Tunnel, um die „landschaftliche Situation“ im Englischen Garten zu verbessen. Dabei gebe im Rahmen des Gemeindeverkehrs-Finanzierungsgesetzes (GVFG) staatliche Zuschüsse nicht für Verschönerungsarbeiten, sondern nur dann, wenn der Tunnel Staus verhindert und den Verkehrsfluss verbessert.
Gestern kam die Retourkutsche von der Rathaus-SPD: „Herr Spaenle dokumentiert eindrucksvoll, dass er den Sachverhalt nicht verstanden hat“, ätzt Fraktionschef Alexander Reissl. Es gehe bei der Finanzspritze, die der Freistaat für den 100-Millionen-Euro- Tunnel leisten soll, ja gar nicht um das GVFG. „Deshalb haben wir auch nicht an den Freistaat als Zuschuss-Geber appelliert, das Projekt mitzutragen, sondern an den Freistaat als Eigentümer des Englischen Gartens.“
SPD-Ratskollege Ingo Mittermaier: „Wir haben seit Monaten befürchtet, dass es sich bei den medienwirksamen Finanzzusagen von Kabinettsmitgliedern um Lippenbekenntnisse handelt. Wir appellieren an die Staatsregierung, ihre Haltung nochmal zu überdenken und sich nicht hinter formalistischen Ausreden zu verstecken.“
